ich möchte Sie an dieser Stelle informieren, dass die neugebaute Turnhalle der Franz-Carl-Achard Schule, in der Waplitzer Straße ab Montag, dem 22.05.2023 in Betrieb genommen wird.
Die FCA kann nun endlich wieder den Sportunterricht auf dem Gelände stattfinden lassen. Der zuständige Schulstadtrat, Stefan Bley nimmt die neue Turnhalle in Betrieb. So können schon ab kommender Woche die Schülerinnen und Schüler wieder an Ihrem Schulstandort Sportunterricht bekommen.
Ich danke Stefan Bley und dem zuständigen Amt, dass die Inbetriebnahme der Halle nun erfolgt und wünsche der Schule und den Schülerinnen und Schülern viel Spaß in der neuen Halle.
https://kgw-berlin.de/test/wp-content/uploads/2023/05/FCA-Turnhalle-II_ueberarbeitet.jpg600800Timm Schmidthttp://kgw-berlin.de/test/wp-content/uploads/2026/03/logoKGW-300x200.pngTimm Schmidt2023-05-17 12:13:282023-05-17 12:13:31Turnhalle Franz-Carl-Achard Schule wird in Betrieb genommen // 17.05.2023
ich freue mich Ihnen endlich mitteilen zu können, dass die Baumaßnahmen für die Neuerrichtung der Spielflächen auf den Theodorgärten endlich beginnen.
Wie mir unsere Bezirksbürgermeisterin und zuständige Stadträtin, Nadja Zivkovic mitgeteilt hat, haben die ersten Erdarbeiten gestartet und die Fertigstellung ist im 3. Quartal 2023 geplant.
Dies bedeutet, dass mit einer Einweihung noch in diesem Jahr gerechnet werden kann. Mir ist es ein wichtiges Anliegen, dass die Spielflächen nun zeitnah errichtet werden und ich setze mich auch weiterhin für einen Fußgängerüberweg an dieser Stelle ein.
Die ersten Erdarbeiten für die neuen Spielflächen haben begonnen
Dafür stehe ich im Austausch mit der zuständigen Senatsverwaltung und möchte sicherstellen, dass die notwendige Priorität bei dieser Maßnahme auch genannt wird.
ein Foto, elf Personen, viel Verantwortung – ein gemeinsames Ziel: Unseren Bezirk, unser Berlin, unser Deutschland gestalten.
Schon bevor wir 2021 unser Verständnis von Politik mit der Bezeichnung „Kiezmacher“ zum Ausdruck brachten, war die CDU Wuhletal für die Menschen im Bezirk und auch darüber hinaus Ansprechpartnerin für alle Fragen, Sorgen und Ideen. Heute ist es im wahrsten Sinne des Wortes amtlich: Die Kiezmacher gehen in Verantwortung.
Heute wurden der neue Berliner Senat und das Bezirksamt von Marzahn-Hellersdorf gewählt. Die Kiezmacher stellen damit in Zukunft:
den direktgewählten Bundestagsabgeordneten für Marzahn-Hellersdorf
den Generalsekretär der CDU Deutschlands
die Senatorin für Bildung, Jugend und Familie
den Staatssekretär für Schulbau und Digitalisierung
vier direktgewählte Abgeordnete im Abgeordnetenhaus von Berlin
die Bezirksbürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf mit den Geschäftsbereichen Personal, Finanzen, Straßen- und Grünflächen sowie Umwelt- und Naturschutz
den Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf
die Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung
zukünftig den Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Weiterbildung und Facility Management
19 Bezirksverordnete in der Bezirksverordnetenversammlung
Wir haben hart für diesen Moment gearbeitet und viel Unterstützung auf diesem Weg erhalten. Diese Aufgaben werden wir mit Dankbarkeit und Demut antreten.
Wichtig ist auch: Das sind nur die wenigen Kiezmacher mit Ämtern und Mandaten. Unser Team besteht aus einer Großzahl aktiver Nachbarn, Freunden und engagierten Marzahn-Hellersdorfern. Sie alle sind mit Spaß und Hingabe bei der Sache. Wenn Sie sich ebenfalls mit einbringen wollen, melden Sie sich gerne bei uns. Es gibt viel zu tun.
Gemeinsam machen wir Marzahn-Hellersdorf, Berlin und Deutschland besser. Nicht von jetzt-auf-gleich, aber jeden Tag ein Stück.
Wir freuen uns auf Sie!
Ihre Kiezmacher aus Marzahn-Hellersdorf.
*Im Foto zu sehen, v.l.n.r.: Olga Gauks (MdA), Stefan Suck (BVV-Vorsteher), Katharina Günther-Wünsch (MdA, Bildungssenatorin), Christian Gräff (MdA), Alexander J. Herrmann (MdA), Stefan Bley (zukünftiger Schulstadtrat), Nadja Zivkovic (Bezirksbürgermeisterin), Mario Czaja (MdB, CDU-Generalsekretär, Präsident des DRK Berlin), Heike Wessoly (Stadträtin für Stadtentwicklung), Dr. Torsten Kühne (Staatssekretär für Schulbau und Digitalisierung), Johannes Martin (Vorsitzender der CDU-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf)”
die Bundesregierung plant derzeit eine Reform des Gebäudeenergiegesetzes („Heizungsgesetz“), die u.a. neue Regelungen zu Öl- und Gasheizungen vorsieht. So ist derzeit vorgesehen, dass ab 2024 jede neu eingebaute Heizung zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden soll.
Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich in den vergangenen Wochen mit Fragen zu diesem Thema an unsere Bürgerbüros gewandt: Was bedeuten diese Vorhaben der Bundesregierung für mich als Hausbesitzer? Muss ich meine Öl- oder Gasheizung auswechseln? Gibt es Unterstützung vom Staat? Und: Gäbe es nicht bessere Ideen für den Klimaschutz im Gebäudebereich? Gerade für Sie im Siedlungsgebiet möchten wir Ihnen deshalb diesen Gesetzesentwurf vorstellen.
Gemeinsam mit dem energiepolitischen Sprecher der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Andreas Jung MdB, möchten wir mit Ihnen über dieses Thema sprechen und Ihre Fragen beantworten. Dafür laden wir Sie am:
das Bundesgesundheitsministerium unter Karl Lauterbach (SPD) plant aktuell eine Krankenhausreform, die die Schließung „kleinerer“ Kliniken nach sich ziehen könnte. Wie der Presseberichterstattung (z. B. im Tagesspiegel) zu entnehmen war, könnte davon laut Analyse des Klinikbetreibers Vivantes auch das Klinikum Kaulsdorf betroffen sein.
In Sorge um „Ihre“ Klinik haben sich in den vergangenen Tagen daher viele Bürgerinnen und Bürger vor allem aus dem Siedlungsgebiet an mich gewandt. Gemeinsam mit meinem Kollegen Mario Czaja, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Marzahn-Hellersdorf, habe ich diese Sorgen in einem Brief an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach gebündelt und in dem Schreiben aufgezeigt, warum diese Klinik für die Gesundheitsversorgung im Bezirk von überragender Bedeutung ist – und erhalten werden muss!
Die Argumente dafür liegen auf der Hand:
Unser Bezirk wird auch im Siedlungsgebiet immer älter. Viele Mahlsdorfer und Kaulsdorfer sind auf eine wohnortnahe und altersgerechte medizinische Versorgung angewiesen – jetzt und erst Recht in Zukunft! Daher konnten wir Kiezmacher in unserer Regierungszeit eine Sanierung des Klinikums erreichen. Zudem wurde in den vergangenen Jahren speziell in die Altersmedizin am Standort investiert, die Anzahl geriatrischer Betten konnte kontinuierlich gesteigert werden.
Und unser Bezirk wächst! Jedes Jahr erblicken ca. 1.200 Kinder im Klinikum Kaulsdorf das Licht der Welt, die Geburtsklinik genießt weit über die Bezirksgrenzen hinweg einen ausgezeichneten Ruf.
Kurzum: Das Klinikum Kaulsdorf wird über die Regelversorgung hinaus von den Menschen hier, ob jung oder alt, gebraucht. Das haben wir dem Bundesgesundheitsminister in unserem Schreiben dargelegt. Zudem haben wir Herrn Lauterbach um ein persönliches Gespräch zu den Reformplänen seines Hauses gebeten. Das würde ihm die Möglichkeit eröffnen, die Sorgen der Menschen hier in den Kiezen bereits jetzt, in einem frühen Stadium der angedachten Reformen, zu adressieren.
Mario Czaja und ich bleiben weiter an diesem Thema dran und halten Sie natürlich auf dem Laufenden.
Wir haben lange für die neue Grundschule am Elsengrund gekämpft und endlich wird sie gebaut. Das bringt die dringend gebrauchte Entlastung für alle 5 Grundschulen im Siedlungsgebiet.
Das alte Gebäude der Elsenschule wurde inzwischen komplett beseitigt.
Allerdings bedeutet es auch, dass die nun 6 Grundschulen neue Einzugsgebiete bekommen.
Mit der neuen Schnellbauweise entstehen viele Schulen in Marzahn-Hellersdorf, die neue Schule an der Elsenstraße wird ungefähr so aussehen.
Und genau darum ging es in meinem Bildungsdialog, den ich gemeinsam mit dem Schulstadtrat aus Marzahn-Hellersdorf Torsten Kühne durchgeführt habe.
Die neuen Einzugsgebiete für Kaulsdorf und Mahlsdorf als grobe Ansicht und Ausarbeitung, eine detaillierte Karte folgt noch.
In einer digitalen Veranstaltung hat Dr. Kühne zunächst die neuen Einzugsgebiete vorgestellt und die rechtlichen Grundlagen sowie die Überlegungen des Schulamtes beim Neuzuschnitt erklärt.
Im Anschluss haben wir uns mit den zahlreichen interessierten Eltern ausgetauscht. Dabei ist deutlich geworden, dass insbesondere das Thema Schulwegsicherheit besonderen Fokus braucht. Die verbleibenden 1,5 Jahre bis zur Eröffnung der neuen 4-zügigen Grundschule an der Elsenstraße müssen für eine Schulweganalyse und daraus resultierende Schulwegpläne genutzt werden. Durch die Querung der B1/B5 ist es dringend erforderlich, Maßnahmen der Querungshilfen, Sicherheit und Beleuchtung im Straßenverkehr für unsere Schulanfänger und Grundschulkinder zu prüfen und bereitzustellen.
Folgende Überlegungen waren dabei in der Diskussion:
mögliche neue Ampelanlagen an der B1/B5
verlängerte Ampelschaltungen
Ausbau der Mittelinseln auf der B1/B5
Tempolimit im Bereich der neuen Grundschule
bessere Beleuchtung
Ausbau von Fuß- und Radwegen aus den umliegenden Straßen und den Wegen zur Elsenstraße
Schülerlotsen
Ich werde gemeinsam mit unserer Fraktion im Bezirk diese Themen auf Bezirks- und Landesebene weiterverfolgen und Sie über mögliche Entwicklungen auf dem Laufenden halten.
Es war wichtig, dieses Thema rechtzeitig zu besprechen, um notwendige Maßnahmen frühzeitig initiieren zu können.
Danke für den gelungenen Austausch. Bei weiteren Fragen oder Anmerkungen kontaktieren Sie mich gerne unter fragen@kgwberlin.de oder in meinem Bürgerbüro in der Hönower Straße 67.
an dieser Stelle möchte ich Sie über die temporären Fußgängerüberwege (Zebrastreifen) auf dem Hultschiner Damm informieren. Das Stromnetz Berlin führt Leitungsarbeiten durch, weshalb es zur Sperrung des Gehweges kam. Diese Maßnahmen sollen bis Ende Februar abgeschlossen sein.
Die auf unsere Initiative nachträglich angeordneten „Tempo 30“ Schilder
Die eingerichtete Baustelle sorgt für eine unübersichtliche Situation auf dem Hultschiner Damm. Deshalb habe ich mich mit zwei Bitten an die zuständigen Stellen gewandt: die Reduzierung auf Tempo 30 und die Errichtung von ausreichender Beleuchtung. Denn gerade in den Abend- und Nachtstunden, sind die Überwege kaum bis gar nicht zu erkennen. Beides wurde mir auf meine Anfrage hin zugesagt.
Ich freue mich sehr, dass die Reduzierung der Geschwindigkeit auf Tempo 30 schon erfolgt ist und zeitnah noch eine Zusatzbeleuchtung angebracht wird. Diese wird die Sichtbarkeit erhöhen und damit die Gefahren im Dunkeln senken.
Eine dauerhafte Installation von Fußgängerüberwegen an dieser Stelle ist sinnvoll und mich haben hierzu einige Bürgeranfragen erreicht. Deshalb wird auf meine Initiative hin die CDU-BVV Fraktion Marzahn-Hellersdorf einen Antrag einbringen, der eine dauerhafte Errichtung eines Fußgängerüberweges an dieser Stelle fordert. Dies muss aber von der Senatsverwaltung entschieden und angeordnet werden. Deshalb werde ich auch den direkten Kontakt zur Senatorin und der zuständigen Staatssekretärin suchen.
Sobald ich weitere Informationen habe, werde ich Sie sofort informieren.
Alle Bürger und Gewerbetreibenden, die mit Öl, Pellets, Kohle, Flüssiggas o.ä. heizen, können ab 31.01.2023 über die Investitionsbank Berlin (ibb) Heizkostenhilfen beantragen.
Nachdem die Bundesregierung die Strom- und Gaspreisbremsen Ende letzten Jahres auf den Weg gebracht hat, ist nun auch endlich klar, welche Hilfen es für andere Heizsysteme gibt. Verbraucher von so genannten nicht-leitungsgebundenen Energieträgern können ab dem 31. Januar 2023 ausschließlich online Anträge zur Heizkostenhilfe bei der Investitionsbank Berlin beantragen. Zur Höhe der Heizkostenhilfen heißt es dort:
„Auf Rechnungen für 2022 werden 80% des jeweils gezahlten Energiepreises als Zuschuss erstattet, der oberhalb des 1,7-fachen des Referenzpreises 2021 liegt. Die ‚Heizkostenhilfe Berlin‘ beträgt maximal 2.000,00 EUR je Wohn- bzw. Gewerbeeinheit. Die Bagatellgrenze liegt bei 100 EUR je Wohn- bzw. Gewerbeeinheit.“
Alles rund um die Antragsstellung finden Sie hier:
Wenn Sie Fragen haben oder weitere Informationen zum Antragsverfahren benötigen, kontaktieren Sie gern meine Bürgerbüros per E-Mail unter fragen@kgwberlin.de oder telefonisch unter 030/566 970 450. Wir helfen Ihnen gern weiter.
Am gestrigen Montag hat die zuständige Senatsverwaltung verkündet, dass die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens zur Tangentialen Verbindung Ost (TVO) mit großer Sicherheit im dritten Quartal 2023 erfolgen soll. Damit hätten die ungewissen Jahre voller Verzögerungen endlich ein Ende.
Die TVO, der 6,5 Kilometer lange Lückenschluss zwischen der Märkischen Allee im Norden und der Spindlersfelder Straße im Süden, ist das Schlüsselprojekt für die Mobilität in den östlichen Außenbezirken Berlins. Und sie wird dringend gebraucht! Schon länger drängt sich der gesamte Verkehr auf wenige (und dafür nicht ausgelegte) Durchgangsstraßen und schafft durch Staus täglich unzumutbare Situationen für die Anwohner und alle, die privat oder gewerblich auf das Auto angewiesen sind.
Gemeinsam mit meinen Kiezmacher-Kollegen Mario Czaja und Christian Gräff setze ich mich für mehr Tempo bei Planung und Bau der Tangentialen Verbindung Ost ein – und wir sind mit dieser Forderung nicht allein. Auf Initiative des Vereins Deutscher Grundstücksnutzer e.V. hat sich ein breites Bündnis aus Anwohnern, Unternehmens- und Wirtschaftsverbänden sowie der Bezirks-, Landes-, und Bundespolitik formiert, um kollektiv und anhand einer gemeinsamen Resolution den Berliner Senat beim Thema TVO zum Handeln aufzufordern.
Die Trassenplanung der TVO für den südlichen Teil, bis zur B1/B5
In der gestrigen Versammlung dieses Bündnisses hat die zuständige Senatsverwaltung verkündet, dass das Planfeststellungsverfahren für die TVO im dritten Quartal 2023 eingeleitet werden soll. Dann wären mit hoher Wahrscheinlichkeit alle notwendigen Unterlagen finalisiert und könnten entsprechend bei der Anhörungsbehörde eingereicht werden.
Zu weiteren Zeitschritten, insbesondere zum Spatenstich oder gar der Fertigstellung der TVO, konnte und wollte die Senatsverwaltung keine Aussage treffen. Viel hänge davon ab, ob es Klagen gegen den Planfeststellungsbescheid geben wird, die ggf. erst durch die juristischen Instanzen gehen müssen.
Zudem sei angesichts der grassierenden Inflation auch bei diesem Bauprojekt mit weiteren Kostensteigerungen zu rechnen, die aber – laut Senatsverwaltung – aufgrund der GRW-Förderung in den Planungsmitteln abgebildet werden können.
Mein Fazit zur gestrigen Informationsveranstaltung: Leider brauchte es erst wieder den kollektiven Nachdruck des breiten Bündnisses aus Anwohnern, Verbänden und Politik, um den Senat zu mehr Tempo zu bewegen. Nach den zahlreichen Verzögerungen der letzten Jahre (meine Anfrage hierzu aus dem Sommer finden Sie hier) begrüße ich die Zielstellung für die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens im dritten Quartal 2023 und hoffe, dass sie eingehalten wird. Eine kritische Begleitung der kommenden Planungsschritte bleibt weiter nötig. Am sichersten wird es, wenn am 12. Februar mit der CDU an der Spitze ein Senat gewählt wird, der die Sache wirklich ernst nimmt. Denn es darf keine weiteren Verzögerungen bei der TVO mehr geben!
Ich danke dem VDGN e.V. für die Initiative und die gemeinsame Resolution, die ich als Wahlkreisabgeordnete für Mahlsdorf und Kaulsdorf gern unterzeichnet habe.
https://kgw-berlin.de/test/wp-content/uploads/2023/01/TVO.jpg600800Timm Schmidthttp://kgw-berlin.de/test/wp-content/uploads/2026/03/logoKGW-300x200.pngTimm Schmidt2023-01-24 14:31:522023-01-24 14:40:30TVO: Planfeststellung soll im 3. Quartal 2023 starten // 24.01.23
an dieser Stelle möchte ich Sie über den Fortschritt der Baumaßnahmen in der neuen Turnhalle der Ulmen-Grundschule informieren. Nachdem es unserer Fraktion in der letzten Legislatur gelungen ist, dass Grundstück an der Bergedorfer Straße/Waldstraße in den Besitz des Bezirks zurückzuholen und dem Bereich Schule zur Verfügung zu stellen, hat unser Schulstadtrat Torsten Kühne den Abriss und Neubau organisiert.
Die Baumaßnahmen haben im Juli 2022 begonnen und sind voraussichtlich im Herbst 2023 abgeschlossen. Im Anschluss muss noch eine Übergabe durch die Senatsverwaltung erfolgen.
Der Stand der Maßnahme im Sommer 2022
Die Außenanlagen werden auch mit Fahrradständern, Rasen- und Strauchflächen neugestaltet.
Während der letzten Legislatur, als wir noch Verantwortung für das Straßen- und Grünflächenamt hatten, habe ich gemeinsam mit der damaligen Bezirksstadträtin Nadja Zivkovic den sicheren Gehweg für die Schüler entlang der Waldstraße sowie Parkmöglichkeiten für den Freizeit- und Vereinssport auf dem Gelände geplant und erste Finanzmittel angemeldet.
Unter der aktuellen Bezirksstadträtin Frau Witt (die LINKE) liegen diese Planungen leider auf Eis. Ein Gehweg ist nur für die Waldstraße – von der Bergedorfer Straße kommend – möglich. Die geplante Zuwegung von der Chemnitzer Straße zur Turnhalle wird nicht entstehen. Damit werde ich mich nicht zufriedengeben – sowohl um einen sicheren Schulweg für unsere Kinder zu ermöglichen, als auch um den Parkdruck in den umliegenden Nebenstraßen so gering wie möglich zu halten.
Der Rohbau im Dezember 2022
Sobald ich weitere Informationen für Sie habe, werde ich Sie sofort informieren.
Herzliche Grüße
Katharina Günther-Wünsch
Ihre Abgeordnete für Kaulsdorf und Mahlsdorf
PS: Auch der Um- und Ausbau am Schulgebäude der Ulmengrundschule geht voran. Die Umbauarbeiten der Klassenräume in der Schule sind abgeschlossen. Die neuen Horträume sind ebenso fertig. Noch 2023 soll die neue Mensa in Betrieb genommen werden, danach folgen der Umbau der alten Küche in eine Hortküche und des alten Speiseraums in einen Hortraum. Ein barrierefreier Zugang über die neue Mensa kann so auch in das Erdgeschoss der Schule erfolgen.
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