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Bezirksübersicht Schulbauthemen in Marzahn-Hellersdorf

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Für mich als bildungspolitische Sprecherin der CDU Berlin ist unser Schulstadtrat Dr. Torsten Kühne einer meiner wichtigsten Ansprechpartner hier im Bezirk. Ich bin glücklich und dankbar, dass wir mit ihm an dieser wichtigen Stelle im Bezirksamt einen engagierten Kiezmacher haben. Pünktlich zum Jahreswechsel finden Sie hier den aktuellen Sachstand, welche Schulthemen er in seiner Amtszeit voranbringen konnte. In fast der Hälfte aller Vorhaben hat er die Finanzen in den schwierigen Haushaltsverhandlungen im letzten Jahr gesichert.

Schulneubaumaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf (gemäß Investitionsprogramm des Landes Berlin)

  • Grundschule Naumburger Ring 

    Neubau einer 4-zügigen Grundschule (576 Schulplätze) mit Sporthalle; 
    Naumburger Ring 1, 3, 5 / Weißenfelser Str., 12627 Berlin

    Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
    Fertigstellung geplant: 11/23 (Nutzung Schulgebäude)
    Im Bau seit 05/22 (Errichtung Schulgebäude und Sporthalle)

  • Grundschule Elsenstraße

    Neubau einer 4-zügigen Grundschule (576 Schulplätze) mit Sporthalle;
    Elsenstr. 7-9, 12623 Berlin

    Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
    Fertigstellung geplant: 11/24 (Nutzung Schulgebäude 
    Im Bau seit 08/22 (Baufeldfreimachung)

  • Gymnasium Erich-Kästner-Straße

    Neubau eines 5-zügigen Gymnasiums (830 Schulplätze) mit Sporthalle;
    Erich-Kästner-Straße 41 ggü., 12619 Berlin

    Umsetzung durch HOWOGE
    Fertigstellung geplant: 08/25 
    Im Bau seit 05/22 (Baufeldfreimachung)

  • Integrierte Sekundarschule Garzauer Straße 

    Neubau 6-zügige ISS mit Sporthalle; 
    Garzauer Straße 30, 12683 Berlin

    Umsetzung durch HOWOGE
    Fertigstellung geplant: 08/26
    Baumaßnahmen ab 2. Quartal 2023 geplant

  • Gemeinschaftsschule Landsberger Straße

    Neubau einer Gemeinschaftsschule am Standort Landsberger Straße / Bisamstraße als Holz-Compartement-Schule (HoComp)

    Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (finanziert über SIWA VI)
    Fertigstellung geplant: 26/27
    In Umsetzung seit 07/22 (Freigabe HH 22/23), geprüfte Bauunterlagen für Typenbau liegen vor.

  • Grundschule Bruno-Baum-Straße
     
    Neubau einer 3-zügigen Grundschule (432 Schulplätze) mit Sporthalle
    Bruno-Baum-Str., 12685 Berlin

    Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen

    Fertigstellung geplant: 25/26
    In Umsetzung seit 07/22 (Freigabe HH 22/23), geprüfte Bauunterlagen für Typenbau liegen vor.

  • Grundschule Haltoner Straße

    Neubau einer 3-zügigen Grundschule (432 Schulplätze) mit Sporthalle
    Haltoner Straße 22, 12683 Berlin

    Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
    Fertigstellung geplant: 25/26
    In Umsetzung seit 07/22 (Freigabe HH 22/23), geprüfte Bauunterlagen für Typenbau liegen vor.

  • Grundschule Carola-Neher-Straße

    Abriss und Neubau einer 3-zügigen Grundschule (432 Schulplätze) mit Sporthalle
    Carola-Neher-Straße 61,65 / Maxie-Wander-Straße 78, 12619 Berlin

    Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
    Baubeginn geplant: ab 2025
    In Umsetzung seit 07/22 (Freigabe HH 22/23), geprüfte Bauunterlagen für Typenbau liegen vor.

  • Integrierte Sekundarschule Auerbacher Ring

    Neubau einer ISS mit Sporthalle 
    Auerbacher Ring, 12629 Berlin

    Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
    Noch keine Zeitschiene bekannt.

  • Gemeinschaftsschule Bitterfeld Straße

    Neubau einer Gemeinschaftsschule mit Sporthalle
    Bitterfelder Straße / Otto-Rosenberg-Straße, 12681

    Umsetzung durch Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen oder HOWOGE in Prüfung; Klärung von Grundstücksfragen

  • Integrierte Sekundarschule Eugen-Roth-Weg

    Neubau einer ISS mit Sporthalle, Eugen-Roth-Weg 18, 12683 Berlin

    Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen oder HOWOGE in Prüfung; Vorhaltestandort in Abhängigkeit der weiteren Schülerzahlentwicklung, fortlaufende Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (sogenanntes Monitoring-Verfahren)

  • Förderzentrum Glambecker Ring:

    Neubau eines Förderzentrums mit Schwerpunkt Geistige Entwicklung mit Sporthalle
    Glambecker Ring 54, 12679 Berlin

    Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen in Prüfung, Klärung von Grundstücksfragen

Bau von Schulergänzungsbauten (Modulare Ergänzungsbauten – MEB)
in Marzahn-Hellersdorf (gemäß Investitionsprogramm des Landes Berlin)

  • Schule am Mummelsoll
    Eilenburger Str. 4, 12627 Berlin

    Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
    In Teilnutzung seit 08/22

  • Wilhelm-Busch-Grundschule
    Schwerpunkt Geistige Entwicklung
    Parsteiner Ring 24, 12689 Berlin

    Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
    Im Bau seit 06/22

  • Grundschule an der Mühle
    Kienbergstr. 59, 12685 Berlin

    Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
    Baubeginn geplant: ab 1. Quartal 2023

  • Grundschule an der Geißenweide
    Amanlisweg 40, 12685 Berlin

    Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
    Baubeginn geplant: in 2023

  • Grundschule Marzahner Chaussee 
    Marzahner Chaussee 165; 12681 Berlin

    Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
    Baubeginn geplant: ab 3. Quartal 2023, Baufeldfreimachung durch Bezirk ist erfolgt

  • Grundschule Klingenthaler Straße
    Klingenthaler Straße 12, 12623 Berlin

    Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
    Baubeginn geplant: ab 2023, Baufeldfreimachung ist durch den Bezirk in Vorbereitung

  • Ernst-Haeckel-Schule
    Luckenwalder Str. 53, 12629 Berlin

    Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
    Im Bau seit 06/22

  • Kerschensteiner Integrierte Sekundarschule
    Havemannstraße / Golliner Straße 2, 12689 Berlin

    Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
    Baubeginn geplant: ab 2023

  • Caspar-David-Friedrich Schule
    Alte Hellersdorfer Straße 7, 12627 Berlin

    Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen; Baubeginn ab 2. Quartal 2023 geplant

  • Johann-Julius-Hecker-Schule
    Hohenwalder Str. 2, 12689 Berlin

    Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
    Baubeginn geplant: ab 2023

  • Tagore-Gymnasium
    Landsberger Allee 467 B, C, 12681 Berlin

    Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
    Baubeginn geplant: ab 3. Quartal 2023, Baufeldfreimachung durch den Bezirk ist in Umsetzung

  • Beatrix-Potter-Grundschule
    Ludwigsfelder Str. 7, 12629 Berlin

    Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen; Baubeginn ab 2023 geplant

  • Grundschule am Schleipfuhl
    Nossener Str. 85, 12627 Berlin

    Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
    Im Bau seit 11/22


Bau von Typensporthallen im Bezirk gemäß Investitionsprogramm des Landes Berlin

  • Falken Grundschule / Schule Am Grünen Stadtrand

    Dessauer Straße 8, 12689 Berlin

    Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
    Baubeginn geplant: ab 2023, Klärung von Grundstücksfragen, Baufeldfreimachung durch Bezirk ist erfolgt

  • Wilhelm-Busch-Grundschule
    Parsteiner Ring 44, 12689 Berlin

    Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
    Zeitschiene noch nicht bekannt

  • Grundschule Marzahner Chaussee
    Marzahner Chaussee 165, 12681 Berlin

    Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
    Baubeginn geplant: ab 3. Quartal 2023, Baufeldfreimachung durch Bezirk erfolgt

  • Franz-Carl-Achard-Grundschule
    Adolfstr. 25, 12621 Berlin

    Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
    Im Bau seit 02/22

  • Ulmen Grundschule
    Ulmenstr. 79/85, 12621 Berlin

    Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
    Im Bau seit 07/22

  • Tagore Gymnasium
    Landsberger Allee 467, 12679 Berlin

    Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
    Baubeginn geplant: ab 3. Quartal 2023, Baufeldfreimachung durch den Bezirk ist erfolgt

  • Otto-Nagel-Gymnasium
    Waldbacher Weg, 12683 Berlin

    Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
    Im Bau seit 10/22

  • Melanchthon-Gymnasium
    Jänschwalder Straße 4. 12627 Berlin

    Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen geplant; Baufeldfreimachung durch den Bezirk ist in Vorbereitung


Große Sanierungsmaßnahmen durch Bezirk in Umsetzung:
(Investitionsmaßnahmen über 5,5 Mio. Euro)

  • Peter Pan Grundschule
    Geplanter Baubeginn: 2024/25

  • Franz-Carl-Achard-Grundschule
    Geplanter Baubeginn: 2023/24

  • Grundschule an der Mühle:
    Geplanter Baubeginn: 2024/25


Temporäre Schulbauten im Bezirk


Aktuell werden schon acht temporäre Schulbauten in Marzahn-Hellersdorf genutzt oder befinden sich in der Umsetzung:

  • Grundschule am Schleipfuhl
  • Kiekemal-Grundschule (Standort: Lehnitzplatz)
  • Fuchsberg-Grundschule
  • Kolibri-Grundschule (Standort: Louis-Lewin-Straße) seit 08/22
  • 36. Grundschule (Louis-Lewin-Straße) seit 08/22
  • Fuchsberg-Grundschule seit 08/22
  • Grundschule an der Mühle seit 08/22
  • Gemeinschaftsschule Wolfgang-Amadeus-Mozart, voraussichtlich ab 1. Quartal 2023


Schuldrehscheiben (Auslagerungsstandorte für Sanierungen)

  • Sebnitzer Straße
    Finanzierung geklärt seit 10/22
    Geplante Fertigstellung: 2024/25
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Grundsteuerveranstaltung großer Erfolg // 14.12.22

Liebe Anwohner, liebe Leser,

auch unserer weitere Grundsteuerveranstaltung und damit letzte in diesem Jahr war ein sehr großer Erfolg. Auf Einladung der CDU-BVV Fraktion Marzahn-Hellersdorf konnten wir gemeinsam mit den Experten des VDGN und unserer Steuerrechtsexpertin wieder viele Fragen beantworten.

Bei über 60 Teilnehmern in der ISS Mahlsdorf wurden wieder viele Themen und Fachfragen rund um die anstehende Steuerreform besprochen und beantwortet.

Ich habe mich noch einmal für den Vorschlag der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus ausgesprochen, der die Eigenheimbesitzer hier im Siedlungsgebiet nicht so stark belastet und gerade in Zeiten der Energiekrise keine hohe Belastung darstellt.

Ab der nächsten Woche werden auch wieder Grundsteuerformulare in meinem Bürgerbüro vorhanden sein, die Sie sich sehr gerne abholen können.

Die Präsentation des VDGN finden Sie hier und in der Galerie weitere Bilder.

Sollten Sie auch weiterhin fragen zur Grundsteuerreform haben schreiben Sie mir bitte unter: fragen@kgwberlin.de oder kommen in mein Bürgerbüro in der Hönower Straße 67.

Herzliche Grüße

Katharina Günther-Wünsch

Ihre Abgeordnete für Kaulsdorf und Mahlsdorf

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Adventsmarkt ein voller Erfolg – Vielen Dank an alle Besucher und Helfer! // 12.12.2022

Liebe Anwohner, liebe Leser,

auch in diesem Jahr freue ich mich sehr, dass unser traditioneller Adventsmarkt so ein voller Erfolg gewesen ist. Das Wetter war sehr weihnachtlich und wir konnten sogar Schnee bestaunen. Mich hat es sehr gefreut, dass wieder viele Anwohner vor Ort waren und die Angebote genutzt haben. Das Stadtteilzentrum „Pestalozzitreff“ hat in diesem Jahr eine große Rolle gespielt und die beiden Märchenstunden waren sehr gut besucht.

Gemeinsam mit unserem Bundestagsabgeordneten, Mario Czaja habe ich viele Gespräche mit Besuchern und den Ausstellern geführt. Mir ist es wichtig, dass unser Kiez auch weiterhin mit einer starken Stimme im Berliner Abgeordnetenhaus vertreten ist. Deshalb werbe ich auch weiterhin um Ihr Vertrauen.

An dieser Stelle möchte ich mich sehr bei allen Helfern, Unterstützern und Sponsoren bedanken und freue mich sehr auf das nächste Jahr.

Ihnen und Ihrer Familie eine besinnliche und erholsame Weihnachtszeit und bleiben Sie Gesund.

Sie finden hier noch eine kleine Zusammenfassung des diesjährigen Marktes.

Auch in diesem

Herzliche Grüße

Katharina Günther-Wünsch

Ihre Abgeordnete für Kaulsdorf und Mahlsdorf

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Am 10.12. unseren traditionellen Adventsmarkt genießen. Kommen Sie vorbei! // 06.12.22

Liebe Anwohner, liebe Leser,

an diesem Nikolaustag möchte ich die Gelegenheit nutzen, Sie auch wieder auf unseren traditionellen Adventsmarkt hinzuweisen.

Am Samstag, dem 10.12.22 von 15-18 Uhr findet auch in diesem Jahr wieder unser traditioneller Adventsmarkt statt.

Sie können wieder rund um die Fritz-Reuter-Straße viele Angebote entdecken und die besinnliche Adventszeit genießen. Highlight wird die Märchenstunde im Stadtteilzentrum Pestalozzitreff.

Wie in den Jahren zuvor werden auch viele Leute hier aus dem Kiez, Angebote vorstellen und Sie informieren. Gerne komme ich auch in den direkten Austausch und freue mich auf viele gemeinsame Gespräche.

Ein Bild aus dem vergangenen Adventsmarkt
Trotz des Wetters, war der Markt auch im letzten Jahr stark besucht

Ich freue mich auf Ihr zahlreiches Erscheinen vor Ort.

Herzliche Grüße

Katharina Günther-Wünsch

Ihre Abgeordnete für Kaulsdorf und Mahlsdorf

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Tipps und Hilfen bei der Grundsteuererklärung – Veranstaltung am 13.12. um 18 Uhr in der ISS Mahlsdorf // 05.12.22

Liebe Anwohner, liebe Leser,

mit der Fristverlängerung zur Abgabe der Grundsteuererklärung haben mich viele Nachfragen zum Thema „Grundsteuer“ erreicht. Deshalb habe ich schon zwei Veranstaltungen zur Grundsteuer hier in Mahlsdorf und Kaulsdorf durchgeführt und freue mich sehr, dass die CDU-BVV Fraktion eine weitere Veranstaltung durchführt, die ich moderieren kann. Gerade in der letzten Veranstaltung, die ich gemeinsam mit Alexander J. Herrmann meinen Kollegen und Abgeordneten für Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd durchgeführt habe, kamen viele Einzelfragen auf, die wir allesamt klären konnten.

Gemeinsam mit dem VDGN möchten wir eine Informationsveranstaltung zu den Bereichen: „Was ist die Grundsteuerreform?“ durchführen und freue mich, dass an dem Abend eine Steuerrechtsexpertin Tipps und Hinweise zum Ausfüllen der Erklärungen für Sie bereitstellt. Kommen Sie am Dienstag, dem 13.12. um 18:00 Uhr in die Aula der ISS-Mahlsdorf, Straße an der Schule 41-59, 12623 Berlin. Sie finden den Standort hier.

So sollten Sie in der Lage sein, die wichtigsten Nachfragen zur Grundsteuer beantwortet zu bekommen und beim Ausfüllen der Erklärung keine Hürden befürchten müssen.

Ich freue mich über Ihr zahlreiches Erscheinen und bitte Sie vorher um Anmeldung unter fragen@kgwberlin.de.

Von der letzten Veranstaltung in Kaulsdorf habe ich Ihnen auch noch einige Fotos mitgebracht.

Herzliche Grüße
Katharina Günther-Wünsch
Ihre Abgeordnete für Kaulsdorf und Mahlsdorf

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Wahlkreisbesuch im Abgeordnetenhaus // 01.12.22

Liebe Leser, liebe Anwohner,

in dieser Woche hat mich der Leiter des Stadtteilzentrum Mahlsdorf-Süd, Dr. Soufian Weise ebenso wie viele weitere Anwohner auch, im Berliner Abgeordnetenhaus besucht.

Neben einer Führung durch das Haus konnten wir uns noch zum aktuellen Geschehen austauschen und viele Fragen beantworten. Es war ein sehr interessanter und angeregter Austausch. Wir haben beispielsweise über die Krisen und Herausforderungen der aktuellen Zeit gesprochen, aber auch über die Wiederholungswahl und welche Chancen sie für unseren Bezirk und das Land Berlin bereithält. Gerade die Möglichkeit der Briefwahl war für alle Anwesenden sehr wichtig.

Wenn Sie Interesse an einer Führung oder einem Besuch des Berliner Abgeordnetenhaus haben, können Sie sich jederzeit telefonisch an mein Büro oder unter fragen@kgwberlin.de an mich wenden.

Herzliche Grüße

Katharina Günther-Wünsch

Ihre Abgeordnete für Kaulsdorf und Mahlsdorf

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Richtfest Helleum II // 30.11.22

Liebe Leser, liebe Anwohner,

ich freue mich sehr, dass ich gemeinsam mit unserem Stadtrat Dr. Torsten Kühne das Richtfest für das neue Helleum II feiern durfte. Professor Wedekind als Impulsgeber dieses Projektes und Herr Roth als Architekt haben einen spannenden Einblick in die Bau- und Planungsphase gegeben.

Nachdem das Kinderforschungszentrum Helleum I seit fast 10 Jahren Kitas und Grundschulklassen den Blick auf die Naturwissenschaft eröffnet, wird ab Herbst kommenden Jahres das Forschungshaus II Schülern der größeren Klassen der MINT-Fächer näher bringen. Neben spannenden Experimenten und Forschungen im Bereich der Physik, Chemie und Biologie wird das digital steuerbare Teleskop auf dem Dach das absolute Highlight werden.

Als bildungspolitische Sprecherin und Lehrerin ist es mir ein wichtiges Anliegen, diese Bildungszentren und Einrichtungen zu stärken und freue mich sehr, dass so ein Bildungsleuchtturm hier in Hellersdorf entstanden ist.

Herzliche Grüße

Katharina Günther-Wünsch

Ihre Abgeordnete für Kaulsdorf und Mahlsdorf

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Spendenlauf Eintracht Mahlsdorf e.V. war ein voller Erfolg // 28.11.22

Liebe Leser, liebe Anwohner,

am Sonntag, dem 27.11.22 hat der Fußballverein Eintracht Mahlsdorf e.V. einen Spendenlauf zugunsten seiner Jugendmannschaften initiiert und ich bin dem Aufruf sehr gerne gefolgt.

Danke an die über 50 Teilnehmer vor Ort die für Eintracht Mahlsdorf unsere Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf gestartet sind. So waren unter anderem viele Anwohner, Eltern und auch die stellv. Bezirksbürgermeisterin Nadja Zivkovic vor Ort. Mein persönliches Highlight war unser 5km Lauf, bei dem es unter dem Motto „Kiezheld vs. Kiezmacher“ darum ging, wer die Distanz am schnellsten lief. Hierbei sind der stellv. Wehrleiter Martin und ich zeitgleich ins Ziel gekommen und haben ein Unentschieden erzielt. Im Anschluss kamen alle bei einem gemütlichen Feuer zusammen und haben den Adventsnachmittag noch ausklingen lassen.

In der Fotogalerie finden Sie eine kleine Übersicht über die Veranstaltung.

Ich bedanke mich herzlich bei allen Läufern, Organisatoren und Spendern, die so zahlreich erschienen sind.

Herzliche Grüße

Katharina Günther-Wünsch

Ihre Abgeordnete für Kaulsdorf und Mahlsdorf

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Der Sandmann kommt nach Mahlsdorf zurück! // 23.11.22

Liebe Anwohner, liebe Leser,

ich freue mich sehr, dass der Sandmann wieder in seinen Entstehungsort nach Mahlsdorf zurückkommt. Die Bürgerinitiative von Michael Wiedemann hat es dank seines Engagements und dem seiner Mitstreiter geschafft, dass die Bronzestatue auf dem Ullrichplatz aufgestellt werden kann.

Das Denkmal des Sandmanns

Anfang des Jahres hat mir Michael Wiedemann berichtet, dass er plant, pünktlich zum Geburtstag des Sandmanns am 22.11. auf dem Ullrichplatz ein Denkmal zu Ehren unseres berühmtesten Einwohners errichten zu wollen.

Gemeinsam mit Lyra Marzahn e.V. und dem Vorsitzenden Walter Gauks hat er dafür 35.000 Euro gesammelt. Ich habe das Vorhaben für Mahlsdorf von Anfang an unterstützt und mich gerne gegenüber dem Bezirksamt und der Denkmalschutzbehörde für dieses Denkmal stark gemacht.

Deshalb freut es mich sehr, dass am 22.11. die Genehmigung erteilt worden ist und der Sandmann nun errichtet werden kann. Vor der finalen Aufstellung muss noch ein Fundament gegossen werden. Sobald diese Voraussetzung gegeben ist, wird der Sandmann dauerhaft Jung und Alt auf den Ursprung dieser historischen Figur hinweisen.

Herzliche Grüße

Katharina Günther-Wünsch

Ihre Abgeordnete für Kaulsdorf und Mahlsdorf

/von

BERLIN MUSS WAHLEN WIEDERHOLEN !!! // 16.11.22

Liebe Anwohner, liebe Leser,

Heute, am 16. November hat der Landesverfassungsgerichtshof Berlins entschieden, die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und den Bezirksverordnetenversammlungen in allen Bezirken zu wiederholen.

Ein bislang in Deutschland unvorstellbarer Vorgang. Solche Wahlfehler kennen wir sonst nur von Ländern mit internationalen Wahlbeobachtern.

Ganz sicher haben Sie alle eigentlich ganz andere Sorgen und Probleme, als eine erneute Wahl. Ist die Energieversorgung gesichert? Kann ich mir Strom und Gas noch leisten? Das sind die Fragen, die wir tagtäglich von vielen besorgten Bürgern hören. Aber die bevorstehenden Neuwahlen bieten auch die einmalige Chance, in Berlin nun einiges zu ändern – schneller als das sonst möglich gewesen wäre.

Nach der letzten Wahl, aus der unsere Partei, die CDU, als Wahlsieger hervorgegangen ist, haben LINKE, FDP und Grüne zusammen mit der SPD und der Tierschutzpartei gegen den üblichen demokratischen Stil im Bezirk eine Zählgemeinschaft geschmiedet, aus ihren Reihen einen Bezirksbürgermeister gewählt und die entscheidenden Ressorts besetzt. Im Land Berlin bildete sich eine rot-rot-grüne Mehrheit. Was ist das Ergebnis nach einem Jahr? Die Politik für unsere Stadt und unseren Bezirk ist seitdem schlechter geworden.

Wir möchten gestalten und dass wir dies können, haben wir in unseren Regierungsjahren gezeigt. So holten wir die IGA inklusive Seilbahn in den Bezirk, besorgten die Fördermittel für den Clean-Tech-Business-Park, sanierten das Krankenhaus Kaulsdorf, ließen eine neue Klinik für Altersmedizin in den Krankenhausplan aufnehmen und haben das ungerechte Straßenausbaubeitragsgesetz abgeschafft.

Und sogar jetzt in der Opposition haben wir unsere begrenzten Möglichkeiten genutzt. Seit einem Jahr stellt unsere Partei mit Dr. Torsten Kühne den Bildungsstadtrat im Bezirk. Seitdem sind 900 neue Schulplätze entstanden. Unsere Sozialstadträtin und Vize-Bürgermeisterin Nadja Zivkovic hat die Stadtteilzentren ausgebaut. Wir haben die erste Seniorenmesse unter breiter Beteiligung der Träger in unserem Bezirk etabliert.

Aber es geht viel mehr, wenn wir gestalten. Wir möchten, dass die Tangentiale Verbindung Ost endlich zur Planreife geführt und gebaut wird. Wir möchten den Clean-Tech Business-Park mit neuen Ansiedlungen und einer Hochschule zu einem der modernsten Wirtschaftsstandorte machen, vergleichbar mit Adlershof. Wir werden die kommenden Wochen nutzen, um für unsere Positionen zu werben. Sie haben die Möglichkeit mit Ihrer Stimme Klarheit in das Bezirksparlament zu bringen. Und wenn Sie noch ein wenig mehr dafür tun wollen dann laden wir Sie herzlich ein, Teil unseres Kiezmacher-Teams zu werden.

Herzliche Grüße

Katharina Günther-Wünsch

Ihre Abgeordnete für Kaulsdorf und Mahlsdorf

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