an dieser Stelle möchte ich Sie über die temporären Fußgängerüberwege (Zebrastreifen) auf dem Hultschiner Damm informieren. Das Stromnetz Berlin führt Leitungsarbeiten durch, weshalb es zur Sperrung des Gehweges kam. Diese Maßnahmen sollen bis Ende Februar abgeschlossen sein.
Die auf unsere Initiative nachträglich angeordneten „Tempo 30“ Schilder
Die eingerichtete Baustelle sorgt für eine unübersichtliche Situation auf dem Hultschiner Damm. Deshalb habe ich mich mit zwei Bitten an die zuständigen Stellen gewandt: die Reduzierung auf Tempo 30 und die Errichtung von ausreichender Beleuchtung. Denn gerade in den Abend- und Nachtstunden, sind die Überwege kaum bis gar nicht zu erkennen. Beides wurde mir auf meine Anfrage hin zugesagt.
Ich freue mich sehr, dass die Reduzierung der Geschwindigkeit auf Tempo 30 schon erfolgt ist und zeitnah noch eine Zusatzbeleuchtung angebracht wird. Diese wird die Sichtbarkeit erhöhen und damit die Gefahren im Dunkeln senken.
Eine dauerhafte Installation von Fußgängerüberwegen an dieser Stelle ist sinnvoll und mich haben hierzu einige Bürgeranfragen erreicht. Deshalb wird auf meine Initiative hin die CDU-BVV Fraktion Marzahn-Hellersdorf einen Antrag einbringen, der eine dauerhafte Errichtung eines Fußgängerüberweges an dieser Stelle fordert. Dies muss aber von der Senatsverwaltung entschieden und angeordnet werden. Deshalb werde ich auch den direkten Kontakt zur Senatorin und der zuständigen Staatssekretärin suchen.
Sobald ich weitere Informationen habe, werde ich Sie sofort informieren.
Alle Bürger und Gewerbetreibenden, die mit Öl, Pellets, Kohle, Flüssiggas o.ä. heizen, können ab 31.01.2023 über die Investitionsbank Berlin (ibb) Heizkostenhilfen beantragen.
Nachdem die Bundesregierung die Strom- und Gaspreisbremsen Ende letzten Jahres auf den Weg gebracht hat, ist nun auch endlich klar, welche Hilfen es für andere Heizsysteme gibt. Verbraucher von so genannten nicht-leitungsgebundenen Energieträgern können ab dem 31. Januar 2023 ausschließlich online Anträge zur Heizkostenhilfe bei der Investitionsbank Berlin beantragen. Zur Höhe der Heizkostenhilfen heißt es dort:
„Auf Rechnungen für 2022 werden 80% des jeweils gezahlten Energiepreises als Zuschuss erstattet, der oberhalb des 1,7-fachen des Referenzpreises 2021 liegt. Die ‚Heizkostenhilfe Berlin‘ beträgt maximal 2.000,00 EUR je Wohn- bzw. Gewerbeeinheit. Die Bagatellgrenze liegt bei 100 EUR je Wohn- bzw. Gewerbeeinheit.“
Alles rund um die Antragsstellung finden Sie hier:
Wenn Sie Fragen haben oder weitere Informationen zum Antragsverfahren benötigen, kontaktieren Sie gern meine Bürgerbüros per E-Mail unter fragen@kgwberlin.de oder telefonisch unter 030/566 970 450. Wir helfen Ihnen gern weiter.
Am gestrigen Montag hat die zuständige Senatsverwaltung verkündet, dass die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens zur Tangentialen Verbindung Ost (TVO) mit großer Sicherheit im dritten Quartal 2023 erfolgen soll. Damit hätten die ungewissen Jahre voller Verzögerungen endlich ein Ende.
Die TVO, der 6,5 Kilometer lange Lückenschluss zwischen der Märkischen Allee im Norden und der Spindlersfelder Straße im Süden, ist das Schlüsselprojekt für die Mobilität in den östlichen Außenbezirken Berlins. Und sie wird dringend gebraucht! Schon länger drängt sich der gesamte Verkehr auf wenige (und dafür nicht ausgelegte) Durchgangsstraßen und schafft durch Staus täglich unzumutbare Situationen für die Anwohner und alle, die privat oder gewerblich auf das Auto angewiesen sind.
Gemeinsam mit meinen Kiezmacher-Kollegen Mario Czaja und Christian Gräff setze ich mich für mehr Tempo bei Planung und Bau der Tangentialen Verbindung Ost ein – und wir sind mit dieser Forderung nicht allein. Auf Initiative des Vereins Deutscher Grundstücksnutzer e.V. hat sich ein breites Bündnis aus Anwohnern, Unternehmens- und Wirtschaftsverbänden sowie der Bezirks-, Landes-, und Bundespolitik formiert, um kollektiv und anhand einer gemeinsamen Resolution den Berliner Senat beim Thema TVO zum Handeln aufzufordern.
Die Trassenplanung der TVO für den südlichen Teil, bis zur B1/B5
In der gestrigen Versammlung dieses Bündnisses hat die zuständige Senatsverwaltung verkündet, dass das Planfeststellungsverfahren für die TVO im dritten Quartal 2023 eingeleitet werden soll. Dann wären mit hoher Wahrscheinlichkeit alle notwendigen Unterlagen finalisiert und könnten entsprechend bei der Anhörungsbehörde eingereicht werden.
Zu weiteren Zeitschritten, insbesondere zum Spatenstich oder gar der Fertigstellung der TVO, konnte und wollte die Senatsverwaltung keine Aussage treffen. Viel hänge davon ab, ob es Klagen gegen den Planfeststellungsbescheid geben wird, die ggf. erst durch die juristischen Instanzen gehen müssen.
Zudem sei angesichts der grassierenden Inflation auch bei diesem Bauprojekt mit weiteren Kostensteigerungen zu rechnen, die aber – laut Senatsverwaltung – aufgrund der GRW-Förderung in den Planungsmitteln abgebildet werden können.
Mein Fazit zur gestrigen Informationsveranstaltung: Leider brauchte es erst wieder den kollektiven Nachdruck des breiten Bündnisses aus Anwohnern, Verbänden und Politik, um den Senat zu mehr Tempo zu bewegen. Nach den zahlreichen Verzögerungen der letzten Jahre (meine Anfrage hierzu aus dem Sommer finden Sie hier) begrüße ich die Zielstellung für die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens im dritten Quartal 2023 und hoffe, dass sie eingehalten wird. Eine kritische Begleitung der kommenden Planungsschritte bleibt weiter nötig. Am sichersten wird es, wenn am 12. Februar mit der CDU an der Spitze ein Senat gewählt wird, der die Sache wirklich ernst nimmt. Denn es darf keine weiteren Verzögerungen bei der TVO mehr geben!
Ich danke dem VDGN e.V. für die Initiative und die gemeinsame Resolution, die ich als Wahlkreisabgeordnete für Mahlsdorf und Kaulsdorf gern unterzeichnet habe.
https://kgw-berlin.de/test/wp-content/uploads/2023/01/TVO.jpg600800Timm Schmidthttp://kgw-berlin.de/test/wp-content/uploads/2026/03/logoKGW-300x200.pngTimm Schmidt2023-01-24 14:31:522023-01-24 14:40:30TVO: Planfeststellung soll im 3. Quartal 2023 starten // 24.01.23
an dieser Stelle möchte ich Sie über den Fortschritt der Baumaßnahmen in der neuen Turnhalle der Ulmen-Grundschule informieren. Nachdem es unserer Fraktion in der letzten Legislatur gelungen ist, dass Grundstück an der Bergedorfer Straße/Waldstraße in den Besitz des Bezirks zurückzuholen und dem Bereich Schule zur Verfügung zu stellen, hat unser Schulstadtrat Torsten Kühne den Abriss und Neubau organisiert.
Die Baumaßnahmen haben im Juli 2022 begonnen und sind voraussichtlich im Herbst 2023 abgeschlossen. Im Anschluss muss noch eine Übergabe durch die Senatsverwaltung erfolgen.
Der Stand der Maßnahme im Sommer 2022
Die Außenanlagen werden auch mit Fahrradständern, Rasen- und Strauchflächen neugestaltet.
Während der letzten Legislatur, als wir noch Verantwortung für das Straßen- und Grünflächenamt hatten, habe ich gemeinsam mit der damaligen Bezirksstadträtin Nadja Zivkovic den sicheren Gehweg für die Schüler entlang der Waldstraße sowie Parkmöglichkeiten für den Freizeit- und Vereinssport auf dem Gelände geplant und erste Finanzmittel angemeldet.
Unter der aktuellen Bezirksstadträtin Frau Witt (die LINKE) liegen diese Planungen leider auf Eis. Ein Gehweg ist nur für die Waldstraße – von der Bergedorfer Straße kommend – möglich. Die geplante Zuwegung von der Chemnitzer Straße zur Turnhalle wird nicht entstehen. Damit werde ich mich nicht zufriedengeben – sowohl um einen sicheren Schulweg für unsere Kinder zu ermöglichen, als auch um den Parkdruck in den umliegenden Nebenstraßen so gering wie möglich zu halten.
Der Rohbau im Dezember 2022
Sobald ich weitere Informationen für Sie habe, werde ich Sie sofort informieren.
Herzliche Grüße
Katharina Günther-Wünsch
Ihre Abgeordnete für Kaulsdorf und Mahlsdorf
PS: Auch der Um- und Ausbau am Schulgebäude der Ulmengrundschule geht voran. Die Umbauarbeiten der Klassenräume in der Schule sind abgeschlossen. Die neuen Horträume sind ebenso fertig. Noch 2023 soll die neue Mensa in Betrieb genommen werden, danach folgen der Umbau der alten Küche in eine Hortküche und des alten Speiseraums in einen Hortraum. Ein barrierefreier Zugang über die neue Mensa kann so auch in das Erdgeschoss der Schule erfolgen.
Für mich als bildungspolitische Sprecherin der CDU Berlin ist unser Schulstadtrat Dr. Torsten Kühne einer meiner wichtigsten Ansprechpartner hier im Bezirk. Ich bin glücklich und dankbar, dass wir mit ihm an dieser wichtigen Stelle im Bezirksamt einen engagierten Kiezmacher haben. Pünktlich zum Jahreswechsel finden Sie hier den aktuellen Sachstand, welche Schulthemen er in seiner Amtszeit voranbringen konnte. In fast der Hälfte aller Vorhaben hat er die Finanzen in den schwierigen Haushaltsverhandlungen im letzten Jahr gesichert.
Schulneubaumaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf (gemäß Investitionsprogramm des Landes Berlin)
Grundschule Naumburger Ring
Neubau einer 4-zügigen Grundschule (576 Schulplätze) mit Sporthalle; Naumburger Ring 1, 3, 5 / Weißenfelser Str., 12627 Berlin
Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Fertigstellung geplant: 11/23 (Nutzung Schulgebäude) Im Bau seit 05/22 (Errichtung Schulgebäude und Sporthalle)
Grundschule Elsenstraße
Neubau einer 4-zügigen Grundschule (576 Schulplätze) mit Sporthalle; Elsenstr. 7-9, 12623 Berlin
Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Fertigstellung geplant: 11/24 (Nutzung Schulgebäude Im Bau seit 08/22 (Baufeldfreimachung)
Gymnasium Erich-Kästner-Straße
Neubau eines 5-zügigen Gymnasiums (830 Schulplätze) mit Sporthalle; Erich-Kästner-Straße 41 ggü., 12619 Berlin
Umsetzung durch HOWOGE Fertigstellung geplant: 08/25 Im Bau seit 05/22 (Baufeldfreimachung)
Integrierte Sekundarschule Garzauer Straße
Neubau 6-zügige ISS mit Sporthalle; Garzauer Straße 30, 12683 Berlin
Umsetzung durch HOWOGE Fertigstellung geplant: 08/26 Baumaßnahmen ab 2. Quartal 2023 geplant
Gemeinschaftsschule Landsberger Straße
Neubau einer Gemeinschaftsschule am Standort Landsberger Straße / Bisamstraße als Holz-Compartement-Schule (HoComp)
Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (finanziert über SIWA VI) Fertigstellung geplant: 26/27 In Umsetzung seit 07/22 (Freigabe HH 22/23), geprüfte Bauunterlagen für Typenbau liegen vor.
Grundschule Bruno-Baum-Straße
Neubau einer 3-zügigen Grundschule (432 Schulplätze) mit Sporthalle Bruno-Baum-Str., 12685 Berlin
Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Fertigstellung geplant: 25/26 In Umsetzung seit 07/22 (Freigabe HH 22/23), geprüfte Bauunterlagen für Typenbau liegen vor.
Grundschule Haltoner Straße
Neubau einer 3-zügigen Grundschule (432 Schulplätze) mit Sporthalle Haltoner Straße 22, 12683 Berlin
Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Fertigstellung geplant: 25/26 In Umsetzung seit 07/22 (Freigabe HH 22/23), geprüfte Bauunterlagen für Typenbau liegen vor.
Grundschule Carola-Neher-Straße
Abriss und Neubau einer 3-zügigen Grundschule (432 Schulplätze) mit Sporthalle Carola-Neher-Straße 61,65 / Maxie-Wander-Straße 78, 12619 Berlin
Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Baubeginn geplant: ab 2025 In Umsetzung seit 07/22 (Freigabe HH 22/23), geprüfte Bauunterlagen für Typenbau liegen vor.
Integrierte Sekundarschule Auerbacher Ring
Neubau einer ISS mit Sporthalle Auerbacher Ring, 12629 Berlin
Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Noch keine Zeitschiene bekannt.
Gemeinschaftsschule Bitterfeld Straße
Neubau einer Gemeinschaftsschule mit Sporthalle Bitterfelder Straße / Otto-Rosenberg-Straße, 12681
Umsetzung durch Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen oder HOWOGE in Prüfung; Klärung von Grundstücksfragen
Integrierte Sekundarschule Eugen-Roth-Weg
Neubau einer ISS mit Sporthalle, Eugen-Roth-Weg 18, 12683 Berlin
Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen oder HOWOGE in Prüfung; Vorhaltestandort in Abhängigkeit der weiteren Schülerzahlentwicklung, fortlaufende Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (sogenanntes Monitoring-Verfahren)
Förderzentrum Glambecker Ring:
Neubau eines Förderzentrums mit Schwerpunkt Geistige Entwicklung mit Sporthalle Glambecker Ring 54, 12679 Berlin
Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen in Prüfung, Klärung von Grundstücksfragen
Bau von Schulergänzungsbauten (Modulare Ergänzungsbauten – MEB) in Marzahn-Hellersdorf (gemäß Investitionsprogramm des Landes Berlin)
Schule am Mummelsoll Eilenburger Str. 4, 12627 Berlin
Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen In Teilnutzung seit 08/22
Wilhelm-Busch-Grundschule Schwerpunkt Geistige Entwicklung Parsteiner Ring 24, 12689 Berlin
Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Im Bau seit 06/22
Grundschule an der Mühle Kienbergstr. 59, 12685 Berlin
Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Baubeginn geplant: ab 1. Quartal 2023
Grundschule an der Geißenweide Amanlisweg 40, 12685 Berlin
Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Baubeginn geplant: in 2023
Grundschule Marzahner Chaussee Marzahner Chaussee 165; 12681 Berlin
Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Baubeginn geplant: ab 3. Quartal 2023, Baufeldfreimachung durch Bezirk ist erfolgt
Grundschule Klingenthaler Straße Klingenthaler Straße 12, 12623 Berlin
Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Baubeginn geplant: ab 2023, Baufeldfreimachung ist durch den Bezirk in Vorbereitung
Ernst-Haeckel-Schule Luckenwalder Str. 53, 12629 Berlin
Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Im Bau seit 06/22
Kerschensteiner Integrierte Sekundarschule Havemannstraße / Golliner Straße 2, 12689 Berlin
Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Baubeginn geplant: ab 2023
Caspar-David-Friedrich Schule Alte Hellersdorfer Straße 7, 12627 Berlin
Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen; Baubeginn ab 2. Quartal 2023 geplant
Johann-Julius-Hecker-Schule Hohenwalder Str. 2, 12689 Berlin
Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Baubeginn geplant: ab 2023
Tagore-Gymnasium Landsberger Allee 467 B, C, 12681 Berlin
Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Baubeginn geplant: ab 3. Quartal 2023, Baufeldfreimachung durch den Bezirk ist in Umsetzung
Beatrix-Potter-Grundschule Ludwigsfelder Str. 7, 12629 Berlin
Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen; Baubeginn ab 2023 geplant
Grundschule am Schleipfuhl Nossener Str. 85, 12627 Berlin
Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Im Bau seit 11/22
Bau von Typensporthallen im Bezirk gemäß Investitionsprogramm des Landes Berlin
Falken Grundschule / Schule Am Grünen Stadtrand
Dessauer Straße 8, 12689 Berlin
Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Baubeginn geplant: ab 2023, Klärung von Grundstücksfragen, Baufeldfreimachung durch Bezirk ist erfolgt
Wilhelm-Busch-Grundschule Parsteiner Ring 44, 12689 Berlin
Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Zeitschiene noch nicht bekannt
Grundschule Marzahner Chaussee Marzahner Chaussee 165, 12681 Berlin
Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Baubeginn geplant: ab 3. Quartal 2023, Baufeldfreimachung durch Bezirk erfolgt
Franz-Carl-Achard-Grundschule Adolfstr. 25, 12621 Berlin
Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Im Bau seit 02/22
Ulmen Grundschule Ulmenstr. 79/85, 12621 Berlin
Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Im Bau seit 07/22
Tagore Gymnasium Landsberger Allee 467, 12679 Berlin
Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Baubeginn geplant: ab 3. Quartal 2023, Baufeldfreimachung durch den Bezirk ist erfolgt
Otto-Nagel-Gymnasium Waldbacher Weg, 12683 Berlin
Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Im Bau seit 10/22
Melanchthon-Gymnasium Jänschwalder Straße 4. 12627 Berlin
Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen geplant; Baufeldfreimachung durch den Bezirk ist in Vorbereitung
Große Sanierungsmaßnahmen durch Bezirk in Umsetzung: (Investitionsmaßnahmen über 5,5 Mio. Euro)
Peter Pan Grundschule Geplanter Baubeginn: 2024/25
Wir verwenden Cookies, um unsere Website und unseren Service zu optimieren.
Funktional
Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt.Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
