Konkret geht es um: „Öl- und Gasheizung – womit müssen Hausbesitzer bald rechnen?“
Gemeinsam mit dem Verband Deutscher Grundstücksnutzer e.V. (VDGN) sowie unseren Kiezmacher-Abgeordneten im Bundestag und im Abgeordnetenhaus: Mario Czaja, Katharina Günther-Wünsch, Alexander J. Herrmann, Olga Gauks und Christian Gräff möchten wir mit Ihnen über dieses Thema sprechen und Ihre Fragen beantworten.
Aufgrund begrenzter Plätze vor Ort bitten wir um eine Anmeldung möglichst bis Freitag, 02. Juni 2023, per E-Mail an post@kiezmacher-wuhletal.de oder telefonisch unter 030 566 97 450.
Die Veranstaltung wird unter www.kiezmacher-wuhletal.de/heizung zudem live im Internet übertragen.
an dieser Stelle möchte ich Ihnen ein Update zur Baumaßnahme in der Lemkestraße geben.
Bedingt durch eine Baumfällung in der Lemkestraße wurde ich direkt angesprochen, ob die weiteren Straßenmaßnahmen starten. Deshalb habe ich mich umgehend mit der zuständigen Bezirksbürgermeisterin Nadja Zivkovic in Verbindung gesetzt und erkundigt.
Die Bürgermeisterin hat mir mitgeteilt, dass die Baumfällung aus Gründen der Verkehrssicherheit zwingend notwendig war. Grund hierfür ist ein Baumpilz im Stammfuß, der bei einer Baumkontrolle im Frühjahr 2023 vom zuständigen Fachbereich Grün entdeckt wurde. Deshalb ist Gefahr im Verzug, weil die Bruch- und Standsicherheit aktiv gefährdet ist. Dies hatte eine zeitnahe Fällung zur Folge, die ein weiteres Warten bis Oktober nicht zugelassen hätte.
Wir werden Sie bei weiteren Informationen sofort informieren und sind natürlich auch weiterhin für Ihre Rückfragen in unserem Bürgerbüro ansprechbar.
ich möchte Sie an dieser Stelle informieren, dass die neugebaute Turnhalle der Franz-Carl-Achard Schule, in der Waplitzer Straße ab Montag, dem 22.05.2023 in Betrieb genommen wird.
Die FCA kann nun endlich wieder den Sportunterricht auf dem Gelände stattfinden lassen. Der zuständige Schulstadtrat, Stefan Bley nimmt die neue Turnhalle in Betrieb. So können schon ab kommender Woche die Schülerinnen und Schüler wieder an Ihrem Schulstandort Sportunterricht bekommen.
Ich danke Stefan Bley und dem zuständigen Amt, dass die Inbetriebnahme der Halle nun erfolgt und wünsche der Schule und den Schülerinnen und Schülern viel Spaß in der neuen Halle.
https://kgw-berlin.de/test/wp-content/uploads/2023/05/FCA-Turnhalle-II_ueberarbeitet.jpg600800Timm Schmidthttp://kgw-berlin.de/test/wp-content/uploads/2026/03/logoKGW-300x200.pngTimm Schmidt2023-05-17 12:13:282023-05-17 12:13:31Turnhalle Franz-Carl-Achard Schule wird in Betrieb genommen // 17.05.2023
ich freue mich Ihnen endlich mitteilen zu können, dass die Baumaßnahmen für die Neuerrichtung der Spielflächen auf den Theodorgärten endlich beginnen.
Wie mir unsere Bezirksbürgermeisterin und zuständige Stadträtin, Nadja Zivkovic mitgeteilt hat, haben die ersten Erdarbeiten gestartet und die Fertigstellung ist im 3. Quartal 2023 geplant.
Dies bedeutet, dass mit einer Einweihung noch in diesem Jahr gerechnet werden kann. Mir ist es ein wichtiges Anliegen, dass die Spielflächen nun zeitnah errichtet werden und ich setze mich auch weiterhin für einen Fußgängerüberweg an dieser Stelle ein.
Die ersten Erdarbeiten für die neuen Spielflächen haben begonnen
Dafür stehe ich im Austausch mit der zuständigen Senatsverwaltung und möchte sicherstellen, dass die notwendige Priorität bei dieser Maßnahme auch genannt wird.
ein Foto, elf Personen, viel Verantwortung – ein gemeinsames Ziel: Unseren Bezirk, unser Berlin, unser Deutschland gestalten.
Schon bevor wir 2021 unser Verständnis von Politik mit der Bezeichnung „Kiezmacher“ zum Ausdruck brachten, war die CDU Wuhletal für die Menschen im Bezirk und auch darüber hinaus Ansprechpartnerin für alle Fragen, Sorgen und Ideen. Heute ist es im wahrsten Sinne des Wortes amtlich: Die Kiezmacher gehen in Verantwortung.
Heute wurden der neue Berliner Senat und das Bezirksamt von Marzahn-Hellersdorf gewählt. Die Kiezmacher stellen damit in Zukunft:
den direktgewählten Bundestagsabgeordneten für Marzahn-Hellersdorf
den Generalsekretär der CDU Deutschlands
die Senatorin für Bildung, Jugend und Familie
den Staatssekretär für Schulbau und Digitalisierung
vier direktgewählte Abgeordnete im Abgeordnetenhaus von Berlin
die Bezirksbürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf mit den Geschäftsbereichen Personal, Finanzen, Straßen- und Grünflächen sowie Umwelt- und Naturschutz
den Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf
die Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung
zukünftig den Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Weiterbildung und Facility Management
19 Bezirksverordnete in der Bezirksverordnetenversammlung
Wir haben hart für diesen Moment gearbeitet und viel Unterstützung auf diesem Weg erhalten. Diese Aufgaben werden wir mit Dankbarkeit und Demut antreten.
Wichtig ist auch: Das sind nur die wenigen Kiezmacher mit Ämtern und Mandaten. Unser Team besteht aus einer Großzahl aktiver Nachbarn, Freunden und engagierten Marzahn-Hellersdorfern. Sie alle sind mit Spaß und Hingabe bei der Sache. Wenn Sie sich ebenfalls mit einbringen wollen, melden Sie sich gerne bei uns. Es gibt viel zu tun.
Gemeinsam machen wir Marzahn-Hellersdorf, Berlin und Deutschland besser. Nicht von jetzt-auf-gleich, aber jeden Tag ein Stück.
Wir freuen uns auf Sie!
Ihre Kiezmacher aus Marzahn-Hellersdorf.
*Im Foto zu sehen, v.l.n.r.: Olga Gauks (MdA), Stefan Suck (BVV-Vorsteher), Katharina Günther-Wünsch (MdA, Bildungssenatorin), Christian Gräff (MdA), Alexander J. Herrmann (MdA), Stefan Bley (zukünftiger Schulstadtrat), Nadja Zivkovic (Bezirksbürgermeisterin), Mario Czaja (MdB, CDU-Generalsekretär, Präsident des DRK Berlin), Heike Wessoly (Stadträtin für Stadtentwicklung), Dr. Torsten Kühne (Staatssekretär für Schulbau und Digitalisierung), Johannes Martin (Vorsitzender der CDU-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf)”
die Bundesregierung plant derzeit eine Reform des Gebäudeenergiegesetzes („Heizungsgesetz“), die u.a. neue Regelungen zu Öl- und Gasheizungen vorsieht. So ist derzeit vorgesehen, dass ab 2024 jede neu eingebaute Heizung zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden soll.
Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich in den vergangenen Wochen mit Fragen zu diesem Thema an unsere Bürgerbüros gewandt: Was bedeuten diese Vorhaben der Bundesregierung für mich als Hausbesitzer? Muss ich meine Öl- oder Gasheizung auswechseln? Gibt es Unterstützung vom Staat? Und: Gäbe es nicht bessere Ideen für den Klimaschutz im Gebäudebereich? Gerade für Sie im Siedlungsgebiet möchten wir Ihnen deshalb diesen Gesetzesentwurf vorstellen.
Gemeinsam mit dem energiepolitischen Sprecher der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Andreas Jung MdB, möchten wir mit Ihnen über dieses Thema sprechen und Ihre Fragen beantworten. Dafür laden wir Sie am:
das Bundesgesundheitsministerium unter Karl Lauterbach (SPD) plant aktuell eine Krankenhausreform, die die Schließung „kleinerer“ Kliniken nach sich ziehen könnte. Wie der Presseberichterstattung (z. B. im Tagesspiegel) zu entnehmen war, könnte davon laut Analyse des Klinikbetreibers Vivantes auch das Klinikum Kaulsdorf betroffen sein.
In Sorge um „Ihre“ Klinik haben sich in den vergangenen Tagen daher viele Bürgerinnen und Bürger vor allem aus dem Siedlungsgebiet an mich gewandt. Gemeinsam mit meinem Kollegen Mario Czaja, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Marzahn-Hellersdorf, habe ich diese Sorgen in einem Brief an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach gebündelt und in dem Schreiben aufgezeigt, warum diese Klinik für die Gesundheitsversorgung im Bezirk von überragender Bedeutung ist – und erhalten werden muss!
Die Argumente dafür liegen auf der Hand:
Unser Bezirk wird auch im Siedlungsgebiet immer älter. Viele Mahlsdorfer und Kaulsdorfer sind auf eine wohnortnahe und altersgerechte medizinische Versorgung angewiesen – jetzt und erst Recht in Zukunft! Daher konnten wir Kiezmacher in unserer Regierungszeit eine Sanierung des Klinikums erreichen. Zudem wurde in den vergangenen Jahren speziell in die Altersmedizin am Standort investiert, die Anzahl geriatrischer Betten konnte kontinuierlich gesteigert werden.
Und unser Bezirk wächst! Jedes Jahr erblicken ca. 1.200 Kinder im Klinikum Kaulsdorf das Licht der Welt, die Geburtsklinik genießt weit über die Bezirksgrenzen hinweg einen ausgezeichneten Ruf.
Kurzum: Das Klinikum Kaulsdorf wird über die Regelversorgung hinaus von den Menschen hier, ob jung oder alt, gebraucht. Das haben wir dem Bundesgesundheitsminister in unserem Schreiben dargelegt. Zudem haben wir Herrn Lauterbach um ein persönliches Gespräch zu den Reformplänen seines Hauses gebeten. Das würde ihm die Möglichkeit eröffnen, die Sorgen der Menschen hier in den Kiezen bereits jetzt, in einem frühen Stadium der angedachten Reformen, zu adressieren.
Mario Czaja und ich bleiben weiter an diesem Thema dran und halten Sie natürlich auf dem Laufenden.
Wir haben lange für die neue Grundschule am Elsengrund gekämpft und endlich wird sie gebaut. Das bringt die dringend gebrauchte Entlastung für alle 5 Grundschulen im Siedlungsgebiet.
Das alte Gebäude der Elsenschule wurde inzwischen komplett beseitigt.
Allerdings bedeutet es auch, dass die nun 6 Grundschulen neue Einzugsgebiete bekommen.
Mit der neuen Schnellbauweise entstehen viele Schulen in Marzahn-Hellersdorf, die neue Schule an der Elsenstraße wird ungefähr so aussehen.
Und genau darum ging es in meinem Bildungsdialog, den ich gemeinsam mit dem Schulstadtrat aus Marzahn-Hellersdorf Torsten Kühne durchgeführt habe.
Die neuen Einzugsgebiete für Kaulsdorf und Mahlsdorf als grobe Ansicht und Ausarbeitung, eine detaillierte Karte folgt noch.
In einer digitalen Veranstaltung hat Dr. Kühne zunächst die neuen Einzugsgebiete vorgestellt und die rechtlichen Grundlagen sowie die Überlegungen des Schulamtes beim Neuzuschnitt erklärt.
Im Anschluss haben wir uns mit den zahlreichen interessierten Eltern ausgetauscht. Dabei ist deutlich geworden, dass insbesondere das Thema Schulwegsicherheit besonderen Fokus braucht. Die verbleibenden 1,5 Jahre bis zur Eröffnung der neuen 4-zügigen Grundschule an der Elsenstraße müssen für eine Schulweganalyse und daraus resultierende Schulwegpläne genutzt werden. Durch die Querung der B1/B5 ist es dringend erforderlich, Maßnahmen der Querungshilfen, Sicherheit und Beleuchtung im Straßenverkehr für unsere Schulanfänger und Grundschulkinder zu prüfen und bereitzustellen.
Folgende Überlegungen waren dabei in der Diskussion:
mögliche neue Ampelanlagen an der B1/B5
verlängerte Ampelschaltungen
Ausbau der Mittelinseln auf der B1/B5
Tempolimit im Bereich der neuen Grundschule
bessere Beleuchtung
Ausbau von Fuß- und Radwegen aus den umliegenden Straßen und den Wegen zur Elsenstraße
Schülerlotsen
Ich werde gemeinsam mit unserer Fraktion im Bezirk diese Themen auf Bezirks- und Landesebene weiterverfolgen und Sie über mögliche Entwicklungen auf dem Laufenden halten.
Es war wichtig, dieses Thema rechtzeitig zu besprechen, um notwendige Maßnahmen frühzeitig initiieren zu können.
Danke für den gelungenen Austausch. Bei weiteren Fragen oder Anmerkungen kontaktieren Sie mich gerne unter fragen@kgwberlin.de oder in meinem Bürgerbüro in der Hönower Straße 67.
an dieser Stelle möchte ich Sie über die temporären Fußgängerüberwege (Zebrastreifen) auf dem Hultschiner Damm informieren. Das Stromnetz Berlin führt Leitungsarbeiten durch, weshalb es zur Sperrung des Gehweges kam. Diese Maßnahmen sollen bis Ende Februar abgeschlossen sein.
Die auf unsere Initiative nachträglich angeordneten „Tempo 30“ Schilder
Die eingerichtete Baustelle sorgt für eine unübersichtliche Situation auf dem Hultschiner Damm. Deshalb habe ich mich mit zwei Bitten an die zuständigen Stellen gewandt: die Reduzierung auf Tempo 30 und die Errichtung von ausreichender Beleuchtung. Denn gerade in den Abend- und Nachtstunden, sind die Überwege kaum bis gar nicht zu erkennen. Beides wurde mir auf meine Anfrage hin zugesagt.
Ich freue mich sehr, dass die Reduzierung der Geschwindigkeit auf Tempo 30 schon erfolgt ist und zeitnah noch eine Zusatzbeleuchtung angebracht wird. Diese wird die Sichtbarkeit erhöhen und damit die Gefahren im Dunkeln senken.
Eine dauerhafte Installation von Fußgängerüberwegen an dieser Stelle ist sinnvoll und mich haben hierzu einige Bürgeranfragen erreicht. Deshalb wird auf meine Initiative hin die CDU-BVV Fraktion Marzahn-Hellersdorf einen Antrag einbringen, der eine dauerhafte Errichtung eines Fußgängerüberweges an dieser Stelle fordert. Dies muss aber von der Senatsverwaltung entschieden und angeordnet werden. Deshalb werde ich auch den direkten Kontakt zur Senatorin und der zuständigen Staatssekretärin suchen.
Sobald ich weitere Informationen habe, werde ich Sie sofort informieren.
Alle Bürger und Gewerbetreibenden, die mit Öl, Pellets, Kohle, Flüssiggas o.ä. heizen, können ab 31.01.2023 über die Investitionsbank Berlin (ibb) Heizkostenhilfen beantragen.
Nachdem die Bundesregierung die Strom- und Gaspreisbremsen Ende letzten Jahres auf den Weg gebracht hat, ist nun auch endlich klar, welche Hilfen es für andere Heizsysteme gibt. Verbraucher von so genannten nicht-leitungsgebundenen Energieträgern können ab dem 31. Januar 2023 ausschließlich online Anträge zur Heizkostenhilfe bei der Investitionsbank Berlin beantragen. Zur Höhe der Heizkostenhilfen heißt es dort:
„Auf Rechnungen für 2022 werden 80% des jeweils gezahlten Energiepreises als Zuschuss erstattet, der oberhalb des 1,7-fachen des Referenzpreises 2021 liegt. Die ‚Heizkostenhilfe Berlin‘ beträgt maximal 2.000,00 EUR je Wohn- bzw. Gewerbeeinheit. Die Bagatellgrenze liegt bei 100 EUR je Wohn- bzw. Gewerbeeinheit.“
Alles rund um die Antragsstellung finden Sie hier:
Wenn Sie Fragen haben oder weitere Informationen zum Antragsverfahren benötigen, kontaktieren Sie gern meine Bürgerbüros per E-Mail unter fragen@kgwberlin.de oder telefonisch unter 030/566 970 450. Wir helfen Ihnen gern weiter.
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