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Nach vielen Jahren des Einsatzes konnte heute endlich die neue Turnhalle der Ulmen-Grundschule in Kaulsdorf feierlich eröffnet werden!
Mit einem Einweihungsturnier beginnt für die Schüler und die Sportvereine in der Nachbarschaft eine aufregende Zeit.

Als Ihre Abgeordnete für Kaulsdorf und Mahlsdorf habe ich dieses Projekt von Anfang an auf Bezirks- und Landesebene politisch begleitet. Jetzt als Berliner Bildungssenatorin, ist es besonders erfreulich, die Inbetriebnahme der neuen Halle verkünden zu können. Die 3-Feld Typensporthalle ist nach nur einem Jahr Bauzeit fertig geworden und bietet auf der Tribüne Platz für 60 Zuschauer der Sportevents. Unser Bezirksstadtrat für Schule und Sport, Stefan Bley, begleitete dieses Projekt seit seines Amtsantritts vor wenigen Monaten ebenso mit und freute sich sehr, der Schule persönlich gratulieren zu können.

Ein großes Dankeschön gebührt auch der äußerst aktiven und beharrlichen Elternvertretung. Die Gesamtelternvertretung (GEV) hat beeindruckend unter Beweis gestellt, wie sehr ihr die schulischen Bedingungen ihrer eigenen und aller zukünftigen Schulkinder an der Ulmen-Grundschule am Herzen liegen – und dass engagierte Elternarbeit sich auch bei der Umsetzung der Berliner Schulbauoffensive auszahlt!

Dafür danke ich allen Beteiligten von Herzen. Der Ulmen-Grundschule und allen Sportbegeisterten in Kaulsdorf wünsche ich jede Menge Freude an der neuen Turnhalle!

Was wären unsere Kieze ohne die vielen fleißigen Kiezmacher? Mit Sicherheit nicht so schön und vielfältig wie sie es aktuell sind. Das Ehrenamt ist wichtig, dennoch stehen die zahlreichen Menschen, Vereine, Einrichtungen und Initiativen, die in unserem Bezirk täglich helfen und anpacken, so gut wie nie im Rampenlicht.

Umso wichtiger ist es mir und meinen Kiezmacher-Kollegen Alexander J. HerrmannChristian GräffMario CzajaOlga GauksRobin Enderlein und Medina Schaubert die Ehrenamtlichen aus Marzahn-Hellersdorf zumindest an einem Abend in den Mittelpunkt zu stellen.

Aus diesem Grund haben wir auch dieses Jahr den Kiezmacher Award 2023 verliehen. Aus der langen Liste an Vorschlägen für echte Kiezmacher, die immer zur Stelle sind, wenn es eine Herausforderung zu meistern gilt, wurden am Ende in folgenden vier Kategorien jeweils drei Sieger gekürt, auch wenn eigentlich jeder Nominierte ein echter Gewinner ist: 

An dieser Stelle auch ein großes Dankeschön an unsere unabhängige Jury, bestehend aus verdienten Persönlichkeiten unseres Bezirks, der die Auswahl der Sieger sicherlich nicht leicht gefallen ist:

Wir können alle stolz auf unsere Ehrenamtlichen sein und sollten auch ruhig öfter mal DANKE sagen.

Nachfolgend finden sie ein paar Impressionen der rundum gelungenen Veranstaltung:

Nachdem jüngst ein Zaun rund um das Gelände des ehemaligen Freibades Wernersee errichtet wurde, haben wir uns über die Gründe für die Einzäunung erkundigt und bei den beteiligten Projektpartnern den Stand der Planungen in Erfahrung gebracht.

Von Seiten der berlinovo und der Caritas wurde uns mitgeteilt, dass sich das Projekt aktuell im frühen Planungsstadium befindet und das Gelände gegenwärtig umzäunt ist, um der gesetzlichen Verkehrssicherungspflicht sowie des Schutzes der Ausgleichsflächen am Uferbereich des ehemaligen Freibades Wernersee nachzukommen.

Nach Aussage der Projektbeteiligten ist eine dauerhafte Umzäunung und damit ein Abschirmen des Geländes jedoch nicht im Sinne der Betreiber. Die Parkanlage soll vielmehr perspektivisch in das Konzept eingebunden werden. Ziel ist es, das Projekt bestmöglich ins Quartier zu integrieren, um neue und alte Bewohner zusammenzubringen. Eine spätere geregelte Öffnung des Parkgeländes unter Berücksichtigung des Naturschutzes sowie der Interessen der Anwohner und der Pflegeeinrichtung ist für alle Beteiligten das angestrebte Szenario.

Zum jetzigen Zeitpunkt liegen weder ein Bauantrag noch eine Bauvoranfrage vor. Die Projektpartner betonen aber weiterhin die Absicht, das vorgestellte stationäre Pflegekonzept mit integrierten Hausgemeinschaften, Kurzzeitpflege- und Tagespflege-Plätzen sowie betreutem Wohnen in Pflege-Apartments mit insgesamt bis zu 150 Plätzen umsetzen zu wollen.

Nach heutigem Stand ist der Baubeginn für das 2. Quartal 2025 anvisiert, die Baufertigstellung soll den Planungen nach im 4. Quartal 2026 erfolgen.    

Mich erreichen zahlreiche Nachfragen zum Planungsstand und der weiteren Entwicklung rund um den S-Bahnhof Kaulsdorf. Aus diesem Grund will ich Sie gerne über die geplante Bebauung des ehemaligen Güterbahnhofs sowie den aktuellen Stand der Errichtung eines barrierefreien Auf- und Übergangs auf der südlichen Bahnhofsseite informieren.

Der Senat hat dank des gemeinsamen Engagements meiner Kiezmacher-Kollegen Mario Czaja, Alexander J. Herrmann und mir bei der Deutschen Bahn AG und der für den Betrieb der Bahnhöfe zuständigen Tochtergesellschaft DB Station & Service AG den Bau eines barrierefreien Zugangs in Richtung Wilhelmsmühlenweg / Heinrich-Grüber-Platz beauftragt. Mit der Erstellung der Projektkonfiguration wurde bereits begonnen. Die Planungsunterlagen sollen voraussichtlich in diesem Quartal fertiggestellt werden.

Nach Sicherung der Finanzierung kann im ersten Quartal 2024 mit der Leistungsphase 1 begonnen werden. Dabei werden eine Machbarkeits- und Betriebsstudie auf Basis einer Bedarfsanalyse und Verkehrsauslastung sowie eine genaue Analyse der vorhandenen Infrastruktur erstellt und die Planungskonzepte für bestimmte Varianten erarbeitet.

Ein Zeitplan für die folgenden Leistungsphasen kann aktuell noch nicht vorhergesagt werden. Wir setzen uns aber im Interesse der Anwohner selbstverständlich weiterhin für einen zügigen Bau der Fußgängerbrücke ein.

Mit einer zügigen Neugestaltung der Brachfläche des ehemaligen Güterbahnhofs Kaulsdorf ist dagegen aufgrund eines Rechtsstreits vorerst nicht zu rechnen. Der private Eigentümer der Fläche möchte hier neben zwei Geschäftshäusern, unter anderem für einen Lebensmittelmarkt und Arztpraxen, auch ein sogenanntes Boardinghouse mit 30 möblierten Apartments für längerfristige Anmietungen, inklusive Tiefgarage, bauen.

Die notwendige Baugenehmigung wurde ihm noch vom früheren Bezirksamt am 29.01.2021 erteilt und ist bis zum Januar 2024 verlängert. Einige Eigentümer der Nachbargrundstücke haben jedoch aufgrund erheblicher rechtlicher Bedenken gegen das Bauvorhaben vor dem Verwaltungsgericht Berlin Rechtsmittel gegen die erteilte Genehmigung eingelegt. Eine Entscheidung des Gerichts steht noch aus. Als Wahlkreisabgeordnete haben wir das geplante Vorhaben von Anfang kritisch begleitet und können viele Kritikpunkte, wie die Höhe der Bebauung, nachvollziehen.

Für die dringend benötigte Vollendung der Tangentialen Verbindung Ost (TVO) wurde nun ein weiterer entscheidender Schritt gegangen. Das Planfeststellungsverfahren (Baugenehmigungsverfahren) ist eingeleitet. Nach den Jahren der Verzögerungen und Umplanungen liegen sämtliche Unterlagen für den Bau der TVO vor.

Die Vollendung der TVO und damit der Lückenschluss zwischen der Straße „An der Wuhlheide“ in Köpenick und der Märkischen Allee ist für den zügigen Gewerbeverkehr ebenso von Bedeutung, wie für die Entlastung der Wohngebietsstraße von unnötigem Durchgangsverkehr.

Die Pläne über den genauen Trassenverlauf und alle Tragwerke umfassen 25 Aktenordner. Diese werden nach der Prüfung der Planfeststellungsbehörde von der Senatsverwaltung für die Öffentlichkeit ausgelegt und 4 Wochen lang für Einwände der Bürger oder Verbände zur Verfügung stehen. Die Auslegung dieser Unterlagen wird voraussichtlich im März 2024 sein.

Das komplette Planfeststellungsverfahren wird ca. 1,5 bis 2 Jahre andauern. Aber bereits mit der Einleitung des Verfahrens steht fest: die Vollendung der TVO ist unumkehrbar. Der Bund, der den größten Anteil an den Planungs- und Baukosten trägt und das Land Berlin haben die bisherigen Aufwendungen erbracht, um zu diesem Verfahrensschritt zu gelangen. Es war wichtig, dass auch im Bundeshaushalt weiterhin die maßgeblichen Mittel für den Bau der TVO auch durch unseren Einsatz gesichert werden konnten.

Die Bauzeit wird nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens ca. 6 bis 7 Jahre andauern. Dies hängt aber unter anderem damit zusammen, dass abschnittsweise gebaut und dementsprechend auch phasenweise, europaweite Ausschreibungen vorgenommen werden. Der CDU-geführte Senat in Berlin hat Wort gehalten. Ein Baubeginn noch in dieser Wahlperiode, im Jahr 2026, ist weiterhin fest im Blick.

Beispielbild der Kreuzung B1/B5 und Märkische Allee:

Bild: Kolb und Ripke Gesellschaft von Architekten mbH

Die Verkehrslösung Mahlsdorf ist das größte Infrastrukturprojekt für die dringend benötigte Verkehrsentlastung des Ortskerns Mahlsdorf. Sie ist aber auch zugleich eines der umstrittensten Vorhaben in unserem Kiez.

Vor einigen Jahren hat es einen Akteursbeirat auf Bestreben des Bezirksamts gegeben, der überparteilich und mit vielen Akteuren vor Ort zur Verkehrslösung Mahlsdorf Vorschläge unterbreitet hat. Diese Vorschläge sahen u.a. vor, dass die Straßenbahn an der neuen Oberschule und der PkW-Verkehr auf der Hönower Straße entlang geführt werden. Leider hat sich der frühere Senat über dieses Votum hinweggesetzt und eine eigene Planung begonnen. Der Beginn des neuen Planfeststellungsverfahrens steht noch aus.

Es ist daher jetzt die richtige Zeit noch einmal ganz grundhaft über die Planung der neuen Straßenbahnlinie und der neuen Straße zu sprechen.

Aus diesem Grund möchten wir Sie gerne gemeinsam mit der CDU-Fraktion von Marzahn-Hellersdorf, dem verkehrspolitischen Sprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Johannes Kraft und dem Marzahn-Hellersdorfer Abgeordneten der SPD; Jan Lehman einladen und Ihnen den aktuellen Stand vorstellen
sowie Ihre Meinung dazu aufnehmen.

Die Veranstaltung findet am:

Donnerstag, den 23.11.2023 um 18 Uhr
in der Aula der ISS-Mahlsdorf, An der Schule 47, 12623 Berlin

statt.

Da wir davon ausgehen, dass großes Interesse an dieser Veranstaltung besteht, bitten wir Sie, sich bis zum 20.11.2023 unter post@kiezmacher-wuhletal.de oder 03056697454 anzumelden.

Gestern, am 9.11.2023, haben umfangreiche Absperrungen auf der Mirower Straße zwischen der Akazienallee und der Heidestraße aufgestellt. Wir haben uns dazu beim Bezirksamt erkundigt und können folgenden Sachstand mitteilen:

Vom 9. November bis voraussichtlich 20. November 2023 werden die Gehwege in dem benannten Straßenbereich saniert. Dazu wird die Mirower Straße in zwei Bauabschnitten jeweils halbseitig gesperrt. Auf der Akazienallee weist ein Verkehrsschild die Abbieger zudem auf die Baustelle hin.

Nach mehreren Rückschlägen und mehreren Jahren des gemeinsamen Einsatzes ist die Rückkehr des sehnlichst erwarteten Sparkassenangebots in Mahlsdorf-Süd endlich in greifbare Nähe gerückt.

Wir freuen uns, dass hinter dieses wichtige Anliegen für viele ältere Menschen in Mahlsdorf-Süd nach jahrelangem Ringen endlich zu einem positiven Ende kommen wird. Die große Verzögerung ist und bleibt für uns dennoch ein Ärgernis sondergleichen. Der Grund dafür ist für viele politisch interessierte im Bezirk bekannt. Leider hatte das Bezirksamt unter den verschiedenen politischen Führungen der letzten Jahre auch mit unterschiedlich starker Motivation daran gearbeitet.

Nachdem damals bekannt wurde, dass der Eigentümer die Sparkasse aus den von ihr angemieteten Räumlichkeiten kündigen wird, hatten wir uns sofort um ein Ersatzangebot bemüht. Zusammen mit Nadja Zivkovic als damaliger Stadträtin für Straßen und Grünflächen sowie den Verantwortlichen der Sparkasse hatten wir eine Pavillon-Lösung für SB-Automaten im öffentlichen Straßenraum entwickelt. Dafür hätte neben dem WC-Haus ein identischer Containerbau entstehen können. Für die Sondernutzung des Straßenlandes und die Errichtung mussten auch auf Leitungsebene im zuständigen Amt einige dicke Bretter gebohrt werden. Das hatte Nadja Zivkovic damals getan. Nicht zur Freude von allen. Aber im Sinne der Menschen vor Ort.

Nach den Wahlen 2021 hatte sich die politische Führung im zuständigen Amt geändert. Innerhalb des Straßen- und Grünflächenamtes, das nun von Julianne Witt (DIE LINKE) geführt wurde, kam es zu internen Abstimmungsschwierigkeiten, welche für erhebliche Verzögerungen sorgten. Erst nach der Wiederholungswahl 2023 ist wieder deutlich Fahrt aufgenommen worden. Nadja Zivkovic, nun Bezirksbürgermeisterin und zugleich auch wieder Stadträtin für Straßen und Grünflächen, hat dieses Thema wieder zur Chefinnensache gemacht.

Gemeinsam mit Edeka Brehm und der Sparkasse konnten jetzt die finalen Schritte vereinbart werden. Der Pavillon für die Automaten soll nach dem Weihnachtsgeschäft auf dem Parkplatz der EDEKA Brehm Filiale am Hultschi entstehen. Der Baubeginn wird demnach Anfang 2024 erfolgen.

Unser Fazit: Bei dem ohnehin schon kleinen Parkplatz ist das vielleicht nicht die optimale Lösung, denn es geht damit insbesondere für den Feierabend- und Wochenendeinkauf wichtiger Parkraum verloren. Dennoch ist es endlich eine Lösung, denn wir freuen uns, wenn hinter dieses Thema endlich ein Haken gemacht werden kann. Wie dringend das Angebot für die Nahversorgung ist, hatte man zuletzt während der Vollsperrung in Köpenick gesehen. Nicht alle Finanzwünsche können vom Kassenpersonal bei Edeka erfüllt werden. Das Abheben größerer Summen oder sonstige Geldgeschäfte müssen immer noch am Automaten erfolgen.

Wir bleiben auch weiter mit allen Beteiligten im Austausch zur bestmöglichen Umsetzung.

Nachdem wir im letzten Monat mit der Nominierungsphase den Startschuss für die diesjährige Verleihung des Kiezmacher Awards gegeben hatten, erreichten uns viele gute Vorschläge für Kandidaten. Dafür sagen wir herzlich Dankeschön. 

Gemeinsam mit meinen Kiezmacher-Kollegen Alexander J. HerrmannChristian GräffMario CzajaOlga GauksRobin Enderlein und Medina Schaubert haben wir insgesamt 34 Ehrenamts-Vorschläge aus den Ortsteilen unseres Bezirks zusammengetragen.
Sie sind wieder in vier Kategorien aufgeteilt: Sporthelden, Alltagshelden, Kulturhelden und Nachbarschaftshelden.

Die lange Liste unterstreicht ein weiteres Mal, wie vielfältig das Ehrenamt in Marzahn-Hellersdorf ist. Darauf kann unser Bezirk sehr stolz sein. Aus allen Stadtteilen gibt es viele beeindruckende Nominierungen. Die Auswahl der Gewinner fällt da ganz sicher nicht leicht. Sie sind schon jetzt alle echte Kiezmacher. Umso glücklicher sind wir, dass auch in diesem Jahr wieder ein unabhängige Jury aus verdienten Persönlichkeiten des Bezirks die Wahl übernehmen wird.

Ein großes Dankeschön an unsere Jury:

Die große Preisverleihung der Kiezmacher Awards 2023 findet am 22. November 2023 statt. Wir werden im Anschluss ausführlich über die Preisverleihung und die Gewinner berichten.

Die Hexe Tilla soll im Eulenweg-Hochhaus für Streit sorgen. Darauf hat die kleine Streithexe aber gar keine Lust. Zu den Berliner Märchentagen las ich heute Schüler/-innen der Uhlenhorst-Grundschule aus dem Buch „Tilla, die Streithexe“ vor.📚

Das Motto der 34. Märchentage lautet „Streit und Versöhnung – Märchen und Geschichten vom Miteinander“. In Zeiten von Herausforderungen und Krisen könnte dieses Thema nicht aktueller sein. Märchen und Geschichten können uns inspirieren, Brücken zu bauen und gemeinsam Lösungen zu finden. Und dabei stärkt Vorlesen nicht zuletzt auch die Lesekompetenz von Kindern und trägt zur Sprachförderung bei.

Darum unterstützen wir auch in diesem Jahr die Aktion von Märchenland. Wer mehr über das Programm online und vor Ort erfahren möchte:
https://berliner-maerchentage.de/veranstaltungskalender-2023

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