Sehnsüchtig erwarten wir den Start des Rufbus-Angebots in unseren Ortsteilen Mahlsdorf, Kaulsdorf und Biesdorf. Noch vor knapp einem halben Jahr hat der Senat auf Anfrage von Mario Czaja einen geplanten Start zum 1. Mai 2022 benannt. Ich habe mich daher kürzlich beim Senat erkundigt, ob dieser Termin auch weiterhin gehalten werden kann.
Wie mir der Senat mitteilt, verzögert sich der Start leicht und ist jetzt für Sommer 2022 geplant. Genauer kann das aufgrund einer europaweiten Ausschreibung durch die BVG nicht eingegrenzt werden.
Dennoch wurden auch ein paar weitere Details vom Senat bekanntgegeben. Demnach hat das Land Berlin bei der BVG die Durchführung des Erprobungsbetriebes bis zum 31.12.2025 bestellt. Der Rufbus könnte somit also zunächst ganze 3 1/2 Jahre bei uns durch die Ortsteile fahren. Fest steht auch, dass für diesen Service Fahrzeuge der Klasse M1 zum Einsatz kommen. Das sind Kleinbusse mit 8 Sitzen plus Fahrersitz. Alle weiteren Informationen hat Mario Czaja schon im letzten Jahr umfänglich auf seiner Homepage zusammengefasst.
Ich habe mir das Thema auf Wiedervorlage in den Kalender eingetragen und werde zeitgerecht zum Sommer erneut um Auskunft bitten, ob die Ausschreibung abgeschlossen ist und das Projekt im Sommer starten kann. Wichtig ist mir dabei auch, herauszufinden, ob die Rufbusse auch barrierefrei sein werden. Insbesondere ältere Menschen mit Gehhilfen und Familien mit Kinderwagen wären dringend darauf angewiesen und könnten das Angebot sonst nicht problemlos nutzen. Auch die Frage, ob ein Schwerbehindertenausweis analog zum restlichen ÖPNV auch in diesem Modellversuch zur kostenfreien Nutzung des Rufbusses berechtigt. Hierzu werde ich noch vor Sommer erneut berichten.
unsere gemeinsame Debatte zum geplanten Bauvorhaben im Münsterberger Weg scheint erste Wirkungen zu zeigen.
Das Areal ist seit kurzem eingezäunt, Parkverbote um das Gelände sind angeordnet worden
In der Bezirksverordnetenversammlung am 20.01.22 brachte die CDU-Fraktion abermals einen Antrag für ein Verkehrsgutachten für das Bauvorhaben am Münsterberger Weg ein. Dabei sprach die zuständige Bezirksstadträtin Frau Witt (Die Linke) davon, dass Sie „ein B-Planverfahren beabsichtigt.“ Ebenso sagt Sie, dass ein B-Plan immer noch möglich sei. Es erfolgt aktuell eine Prüfung des Bauantrages.
Dies haben wir positiv aufgenommen und uns direkt an die anderen Fraktionen gewandt und um Unterstützung gebeten. Insbesondere die Grünen, die Tierschutzpartei und die FDP wollen wir von einem geordneten Bauverfahren und Bauablauf, sowie einem Baukörper, der sich in die Umgebung einfügt, überzeugen. Ebenso offen sind noch die zu klärenden Fragen zu den Abwasseranschlüssen, dem nicht erstellten Verkehrsgutachten und die fehlenden Bürgerbeteiligung.
Auch Sie als Bürger sollten sich mit Nachdruck an die genannten politischen Interessensvertreter wenden. Nur mit einem überparteilichen und gemeinsamen politischen Interesse wird es noch möglich sein, das Bezirksamt von einem angepassten Bauplan mit entsprechendem Baukörper und einer mitgeplanten Infrastruktur zu überzeugen.
Ich werde entsprechend der Aussage von Frau Witt in der kommenden Bezirksparlamentssitzung einen erneuten Antrag für einen Bebauungsplan für das Gebiet am Münsterberger Weg stellen.
Ebenso drängen wir weiterhin auf einen Vorort-Termin gemeinsam mit der BUWOG und der Bezirksstadträtin Frau Witt, da wir Ihnen, als Anwohner die Möglichkeit geben wollen, einen direkten Dialog zu erhalten. Da die BUWOG auf unsere verschiedenen Kontaktaufnahmen seit Dezember leider nicht ausreichend reagiert, haben wir Frau Witt als Verantwortliche um Unterstützung gebeten. Sobald der Termin steht, werden wir Sie an gegebener Stelle darüber informieren.
Ich habe Ihnen noch die beiden Nachfragen von mir an den Senat angefügt.
Kontaktieren Sie uns gerne bei Fragen und Anregungen.
Die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf ist in einer Wache untergebracht, deren Zustand seit Jahren als kritisch anzusehen ist. Ich kämpfe deshalb gemeinsam mit den Ehrenamtlichen dafür, dass ein Neubau des Gebäudes erreicht wird. Deshalb möchte ich Ihnen ein Update über das Vorhaben mitteilen.
Der in jeglicher Hinsicht kritische Gebäudezustand der Feuerwache in der Donizettistraße ist absolut zu Recht schon seit Jahren ein überparteiliches Thema auf kommunaler und landespolitischer Ebene. Besonders bitter: Obwohl diese Zielstellung hier die Politik im Bezirk eint, wird dem Thema im Senat offenbar keinerlei Bedeutung eingeräumt.
Das aktuelle Wehrhaus der FF Mahlsdorf
Der Bezirk hat seine Hausaufgaben gemacht und das Grundstück in der Landsberger Straße planungsrechtlich gesichert. Auch aus Sicht der Feuerwehr ist die Lage des Grundstücks strategisch geeignet. Doch das vorhandene Grundstück ist nur dann ein echter Erfolg, wenn die Einigung mit der Eigentümerfirma TLG Immobilien GmbH über den Ankauf des Areals gelingt, eine Finanzierung des Grundstückserwerbs erfolgt und letztlich auch das Geld für den Bau der Wache gesichert wird.
Und selbst dann müsste immer noch der Bau an sich realisiert werden. Es bleibt also noch viel zu tun für den Senat. Die neue Innensenatorin Iris Spranger (SPD) kommt aus Marzahn-Hellersdorf und kennt das Problem sehr gut. Als Abgeordnete schrieb sie selbst in einer Schriftlichen Anfrage mit dem trefflichen Titel „Neubau der Wache Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf – Jetzt! „, dass die alte Wache „mehr als marode und viel zu klein ist“ (Zitat aus Frage 3).
Mario Czaja und ich weisen darauf seit vielen Jahren hin. Die ehrenamtlichen Feuerwehrleute der Feuerwache Mahlsdorf können in dem derzeitigen Gebäude nur noch mit vielen Hindernissen ihre Arbeit leisten. Die Wache ist zu klein und akut sanierungsbedürftig. Es ist nicht allzu lange her, da musste die Wache wegen akuten Schimmelbefalls zeitweise komplett geschlossen werden. Da Frau Spranger aus der Finanz- und Baupolitik kommt, werden wir wachsam hinsehen, wie sehr sie sich mit ihrer Expertise um dringende Projekte wie dieses im Bezirk bemüht.
Aktueller Stand:
Planmäßig steht die neue Feuerwache Mahlsdorf auf Platz 8 der Prioritäten-Liste von Ersatzneubauvorhaben der Freiwilligen Feuerwehren. Zusätzlicher Wohnraum für die Ehrenamtlichen ist derzeit leider nicht geplant. Platz 1 bis 5 sind bereits in der Umsetzung. Die nächsten Wachen sind die FFW Wilhelmshagen (Platz 6) und die FFW Müggelheim (Platz 7).
Zuletzt wurde vom Senat mitgeteilt, dass die TLG sich nicht festlegen wolle, den benötigten Grundstücksteil für die Feuerwache aus dem Gesamtareal herauszulösen und diesen einzeln an das Land Berlin zu verkaufen. Stattdessen will man das Areal gesamtheitlich entwickeln.
Als Mahlsdorf Live bei der TLG anfragte, klang das ganz anders. Dort hieß es: „Die TLG ist für weiterführende Gespräche jederzeit offen, um Planungen weiter zu konkretisieren.
Ein Widerspruch, der viele Fragen aufwirft und für mich auch besorgniserregend ist. Es muss jetzt zügig wieder an den Verhandlungstisch getreten werden. Ich bin deshalb im guten Austausch mit den Ehrenamtlichen der Freiwilligen Feuerwehr und der zuständigen Bezirksstadträtin Juliane Witt (Linke). In einem gemeinsamen Gespräch mit der neuen Innensenatorin wollen Frau Witt und ich das weitere Vorgehen zur Lösung dieses Problems besprechen.
Ich sehe an dieser Stelle die neue Senatorin Frau Spranger in der Pflicht, dass Sie sich nicht an der bisherigen Einschätzung orientiert, die aus „bedauern“ (siehe Antwort drei) besteht und sich gemeinsam für eine schnelle Lösung stark macht.
Sobald ich weitere Details erfahren habe, werde ich Sie sofort informieren.
seit diesem Jahr ist die Pilgramer Straße zwischen der B1 und der der „Straße 48“ ausgebaut worden. Neben einer neuen Asphaltdecke wurde ein verbreiterter Radweg angelegt.
Mich erreichen zahlreiche Hinweise und Beschwerden von Anwohnern, Eltern der Kita „Theo und Dora“, der Kitaleitung und auch Radfahrern, dass die Pilgramer Straße nun eine „Rennstrecke“ geworden ist.
Die Kita „Theo und Dora“ direkt an der Pilgramer Straße
Offiziell gelten auf diesem Abschnitt „Tempo 50“, doch die Realität sieht anders aus. Mir wurde sogar berichtet, dass der Radweg genutzt wird, um Fahrzeuge auf der rechten Seite zu überholen und dabei keine Rücksicht auf den Verkehr oder Radfahrer genommen wird.
Die Kitaeltern berichten mir mit Sorge von den schnellen Fahrzeugen und ich kann diese mehr als nachvollziehen.
Ich habe mich deshalb an den Berliner Senat gewandt und um Auskunft gebeten. Mir wurde mitgeteilt, dass die Beschwerden von den Anwohnern, der Politik und den Eltern bekannt sei und aktuell ein Antrag bei der Senatsverwaltung für Verkehr zur Temporeduzierung auf 30 km/h zur Entscheidung vorliegt.
Seite 1 der schriftlichen Anfrage
Ebenso hat die Polizei auf Betreiben meines Kollegen Mario Czajas, Kontrollen durchgeführt und auch einen Blitzeranhänger aufgestellt.
Seite 2 der schriftlichen Anfrage
Die Pilgramer Straße darf und nicht als „Rennstrecke“ enden. Deshalb habe ich mich noch einmal direkt an die zuständigen Staatssekretäre der Senatsverwaltung für Inneres und der neuen Senatsverwaltung für Verkehr gewandt und darum gebeten, dass dieser Antrag umgesetzt wird.
Schon im Sommer habe ich Bezirksverordnete einen Antrag auf „Tempo 30“ gestellt und dieser wurde mit Unterstützung der zuständigen Stadträtin und der Mehrheit der BVV angenommen.
Unser BVV-Antrag zu „Tempo 30“
Es geht hier darum, dass die Anwohner und Kitaeltern ebenso deren Kinder keine Angst haben müssen, dass es zu potenziell lebensgefährlichen Unfällen kommt.
Gerade mit dem Bau des neuen Spielplatzes an den Theodorgärten wird eine noch höhere Fußgängeranzahl entlang der Straße erwartet.
Ich werde mich auch deshalb dafür einsetzen, dass die „Tempo 30“ Beschilderung zeitnah umgesetzt werden muss und sehe hier die zuständige Senatsverwaltung in der Aufgabe, schnellstmöglich eine positive Entscheidung zu treffen.
Sobald ich weitere Informationen für Sie habe, werde ich Sie sofort informieren.
mich haben in den letzten Wochen Anfragen zum Fortschritt des Bauprojektes in der Neuenhagener Straße in Mahlsdorf erreicht.
Ich habe mich deshalb mit einer schriftlichen Anfrage an den Berliner Senat gewandt und den aktuellen Planungsstand angefragt.
So wurde mir mitgeteilt, dass es aktuell zu keiner Erteilung der Baugenehmigung gekommen ist und dass das beantragte Bauvorhaben auch nicht genehmigt worden wäre.
Aktuell wurden die Planunterlagen bzw. Bauvorlagen noch einmal überarbeitet und dann erneut eingereicht.
Deshalb ist es auch nicht nötig, Angaben zur möglichen Größe oder Nutzung des Vorhabens zu tätigen.
Der Senat hat mir bestätigt, dass für das Vorhaben kein Bebauungsplan erstellt wird. Ebenso sind dem Bezirksamt die Anwohnerkritiken bekannt.
Ich bin aber verwundert, dass mir erklärt wurde, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht über die sofortige Erteilung der Baugenehmigung informiert werden, obwohl mein Kollege Mario Czaja eine entsprechende schriftliche Zusage durch die ehemalige Bürgermeisterin Dagmar Pohle (DIE LINKE) erhalten hat.
Deshalb werde ich zeitnah das Gespräch mit der Stadträtin Frau Witt (DIE LINKE) suchen und mich auf die Zusage berufen und eine sofortige Informierung der Bürger erreichen.
https://kgw-berlin.de/test/wp-content/uploads/2021/12/Karte_Neuenhagener.png8841410Timm Schmidthttp://kgw-berlin.de/test/wp-content/uploads/2026/03/logoKGW-300x200.pngTimm Schmidt2021-12-27 09:00:002021-12-22 15:13:36Bauvorhaben Neuenhagener Straße 16-19: Bisher keine Baugenehmigung erstellt
Auch in diesem Jahr haben Mario Czaja und ich unseren Adventsspaziergang in Mahlsdorf durchgeführt. Als Rundgang über die Fritz-Reuter-Straße, Straße an der Schule, Pestalozzistraße und Hönower Straße konnten die Bürger und Nachbarn verschiedene Stände und Köstlichkeiten finden.
Zwischen Glühwein, Kaffee, Bratwurst und selbstgemachten Waffeln konnten verschiedene Handarbeiten, die Imkerei Petersen, ein Seifenstand und noch vieles Mehr bestaunt werden.
Höhepunkt war der Besuch der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf, die mit ihrer großen Feuertonne und darin karamellisierten Marshmallows, die Kinderaugen zum Leuchten gebracht hat.
Trotz des regnerischen Wetters haben sich dennoch viele Besucher zu dem Spaziergang eingefunden und gerade für die Kleinsten war der Besuch des Weihnachtsmannes und Anna und Elsa ein persönliches Highlight.
Unter den aktuellen Bedingungen haben wir uns gefreut, so ein kleines Stück Weihnachten und Nachbarschaftstreff zu ermöglichen. Ich konnte zudem in zahlreichen interessanten Gesprächen wichtige Hinweise und neue Ideen aufnehmen. Als Ihre Abgeordnete für Mahlsdorf und Kaulsdorf ist es mir ein wichtiges und persönliches Anliegen, mit Ihnen in den Austausch zu treten. Unter fragen@kgwberlin.de können Sie jederzeit mit Ihren Themen an mich herantreten.
Zum Schluss geht mein ganz persönlicher und herzlicher Dank an alle Unterstützer und Helfer, die zum Gelingen unseres Adventspaziergangs beigetragen haben. Im nächsten Jahr werden wir diese Tradition selbstverständlich wiederholen. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien noch eine besinnliche Weihnachtszeit und bleiben Sie Gesund.
Die Verunreinigung durch die Tauben entlang der Flächen unter der Brücke am S-Bahnhof sind ein großes Ärgernis.
Mein Kollege und Bundestagsabgeordneter Mario Czaja hatte Ihnen schon im September https://www.mario-czaja.de/2021/09/verbesserungen-am-bahnhof-mahlsdorf/ von den geplanten Anpassungen und Veränderungen der S-Bahn auf dem Vorplatz des Bahnhofes berichtet. Ich kann Ihnen nun mitteilen, dass die S-Bahn die Reinigung der Flächen unterhalb der Brücke vorgenommen hat und diese gesäubert wurden.
Wie schon im Artikel von Mario Czaja berichtet, stehen folgende Punkte auf der Agenda:
die vom Taubenkot betroffenen Flächen werden jetzt regelmäßig im Auftrag der DB gereinigt
über eine effektive und insbesondere langfristige Lösung im Umgang mit den Taubennestern wird nach dem Neubau der Eisenbahnbrücke beraten
kaputte Lampen werden zeitnah durch die Bahn repariert und zusätzliche Lampen installiert
die Graffiti wird die Bahn ebenso entfernen und die Bahnsteiguhr reparieren
die Bahn wird ein DB Schild für den Regionalbahnhof anbringen und im nächsten Jahr die Beschallungsanlage des Bahnhofs erneuern
Darüber hinaus stehe ich ebenso mit dem Ordnungsamt bezüglich der Entfernung der verlassenen Fahrräder und mit dem Gesundheitsamt bezüglich der Ratten- und Taubenfütterungen in Kontakt.
Wir verwenden Cookies, um unsere Website und unseren Service zu optimieren.
Funktional
Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt.Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
