an dieser Stelle möchte ich Ihnen ein Update zur Baumaßnahme in der Lemkestraße geben.
Bedingt durch eine Baumfällung in der Lemkestraße wurde ich direkt angesprochen, ob die weiteren Straßenmaßnahmen starten. Deshalb habe ich mich umgehend mit der zuständigen Bezirksbürgermeisterin Nadja Zivkovic in Verbindung gesetzt und erkundigt.
Die Bürgermeisterin hat mir mitgeteilt, dass die Baumfällung aus Gründen der Verkehrssicherheit zwingend notwendig war. Grund hierfür ist ein Baumpilz im Stammfuß, der bei einer Baumkontrolle im Frühjahr 2023 vom zuständigen Fachbereich Grün entdeckt wurde. Deshalb ist Gefahr im Verzug, weil die Bruch- und Standsicherheit aktiv gefährdet ist. Dies hatte eine zeitnahe Fällung zur Folge, die ein weiteres Warten bis Oktober nicht zugelassen hätte.
Wir werden Sie bei weiteren Informationen sofort informieren und sind natürlich auch weiterhin für Ihre Rückfragen in unserem Bürgerbüro ansprechbar.
ich möchte Sie an dieser Stelle informieren, dass die neugebaute Turnhalle der Franz-Carl-Achard Schule, in der Waplitzer Straße ab Montag, dem 22.05.2023 in Betrieb genommen wird.
Die FCA kann nun endlich wieder den Sportunterricht auf dem Gelände stattfinden lassen. Der zuständige Schulstadtrat, Stefan Bley nimmt die neue Turnhalle in Betrieb. So können schon ab kommender Woche die Schülerinnen und Schüler wieder an Ihrem Schulstandort Sportunterricht bekommen.
Ich danke Stefan Bley und dem zuständigen Amt, dass die Inbetriebnahme der Halle nun erfolgt und wünsche der Schule und den Schülerinnen und Schülern viel Spaß in der neuen Halle.
http://kgw-berlin.de/test/wp-content/uploads/2023/05/FCA-Turnhalle-II_ueberarbeitet.jpg600800Timm Schmidthttp://kgw-berlin.de/test/wp-content/uploads/2026/03/logoKGW-300x200.pngTimm Schmidt2023-05-17 12:13:282023-05-17 12:13:31Turnhalle Franz-Carl-Achard Schule wird in Betrieb genommen // 17.05.2023
ich freue mich Ihnen endlich mitteilen zu können, dass die Baumaßnahmen für die Neuerrichtung der Spielflächen auf den Theodorgärten endlich beginnen.
Wie mir unsere Bezirksbürgermeisterin und zuständige Stadträtin, Nadja Zivkovic mitgeteilt hat, haben die ersten Erdarbeiten gestartet und die Fertigstellung ist im 3. Quartal 2023 geplant.
Dies bedeutet, dass mit einer Einweihung noch in diesem Jahr gerechnet werden kann. Mir ist es ein wichtiges Anliegen, dass die Spielflächen nun zeitnah errichtet werden und ich setze mich auch weiterhin für einen Fußgängerüberweg an dieser Stelle ein.
Die ersten Erdarbeiten für die neuen Spielflächen haben begonnen
Dafür stehe ich im Austausch mit der zuständigen Senatsverwaltung und möchte sicherstellen, dass die notwendige Priorität bei dieser Maßnahme auch genannt wird.
an dieser Stelle möchte ich Sie über die temporären Fußgängerüberwege (Zebrastreifen) auf dem Hultschiner Damm informieren. Das Stromnetz Berlin führt Leitungsarbeiten durch, weshalb es zur Sperrung des Gehweges kam. Diese Maßnahmen sollen bis Ende Februar abgeschlossen sein.
Die auf unsere Initiative nachträglich angeordneten „Tempo 30“ Schilder
Die eingerichtete Baustelle sorgt für eine unübersichtliche Situation auf dem Hultschiner Damm. Deshalb habe ich mich mit zwei Bitten an die zuständigen Stellen gewandt: die Reduzierung auf Tempo 30 und die Errichtung von ausreichender Beleuchtung. Denn gerade in den Abend- und Nachtstunden, sind die Überwege kaum bis gar nicht zu erkennen. Beides wurde mir auf meine Anfrage hin zugesagt.
Ich freue mich sehr, dass die Reduzierung der Geschwindigkeit auf Tempo 30 schon erfolgt ist und zeitnah noch eine Zusatzbeleuchtung angebracht wird. Diese wird die Sichtbarkeit erhöhen und damit die Gefahren im Dunkeln senken.
Eine dauerhafte Installation von Fußgängerüberwegen an dieser Stelle ist sinnvoll und mich haben hierzu einige Bürgeranfragen erreicht. Deshalb wird auf meine Initiative hin die CDU-BVV Fraktion Marzahn-Hellersdorf einen Antrag einbringen, der eine dauerhafte Errichtung eines Fußgängerüberweges an dieser Stelle fordert. Dies muss aber von der Senatsverwaltung entschieden und angeordnet werden. Deshalb werde ich auch den direkten Kontakt zur Senatorin und der zuständigen Staatssekretärin suchen.
Sobald ich weitere Informationen habe, werde ich Sie sofort informieren.
Am gestrigen Montag hat die zuständige Senatsverwaltung verkündet, dass die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens zur Tangentialen Verbindung Ost (TVO) mit großer Sicherheit im dritten Quartal 2023 erfolgen soll. Damit hätten die ungewissen Jahre voller Verzögerungen endlich ein Ende.
Die TVO, der 6,5 Kilometer lange Lückenschluss zwischen der Märkischen Allee im Norden und der Spindlersfelder Straße im Süden, ist das Schlüsselprojekt für die Mobilität in den östlichen Außenbezirken Berlins. Und sie wird dringend gebraucht! Schon länger drängt sich der gesamte Verkehr auf wenige (und dafür nicht ausgelegte) Durchgangsstraßen und schafft durch Staus täglich unzumutbare Situationen für die Anwohner und alle, die privat oder gewerblich auf das Auto angewiesen sind.
Gemeinsam mit meinen Kiezmacher-Kollegen Mario Czaja und Christian Gräff setze ich mich für mehr Tempo bei Planung und Bau der Tangentialen Verbindung Ost ein – und wir sind mit dieser Forderung nicht allein. Auf Initiative des Vereins Deutscher Grundstücksnutzer e.V. hat sich ein breites Bündnis aus Anwohnern, Unternehmens- und Wirtschaftsverbänden sowie der Bezirks-, Landes-, und Bundespolitik formiert, um kollektiv und anhand einer gemeinsamen Resolution den Berliner Senat beim Thema TVO zum Handeln aufzufordern.
Die Trassenplanung der TVO für den südlichen Teil, bis zur B1/B5
In der gestrigen Versammlung dieses Bündnisses hat die zuständige Senatsverwaltung verkündet, dass das Planfeststellungsverfahren für die TVO im dritten Quartal 2023 eingeleitet werden soll. Dann wären mit hoher Wahrscheinlichkeit alle notwendigen Unterlagen finalisiert und könnten entsprechend bei der Anhörungsbehörde eingereicht werden.
Zu weiteren Zeitschritten, insbesondere zum Spatenstich oder gar der Fertigstellung der TVO, konnte und wollte die Senatsverwaltung keine Aussage treffen. Viel hänge davon ab, ob es Klagen gegen den Planfeststellungsbescheid geben wird, die ggf. erst durch die juristischen Instanzen gehen müssen.
Zudem sei angesichts der grassierenden Inflation auch bei diesem Bauprojekt mit weiteren Kostensteigerungen zu rechnen, die aber – laut Senatsverwaltung – aufgrund der GRW-Förderung in den Planungsmitteln abgebildet werden können.
Mein Fazit zur gestrigen Informationsveranstaltung: Leider brauchte es erst wieder den kollektiven Nachdruck des breiten Bündnisses aus Anwohnern, Verbänden und Politik, um den Senat zu mehr Tempo zu bewegen. Nach den zahlreichen Verzögerungen der letzten Jahre (meine Anfrage hierzu aus dem Sommer finden Sie hier) begrüße ich die Zielstellung für die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens im dritten Quartal 2023 und hoffe, dass sie eingehalten wird. Eine kritische Begleitung der kommenden Planungsschritte bleibt weiter nötig. Am sichersten wird es, wenn am 12. Februar mit der CDU an der Spitze ein Senat gewählt wird, der die Sache wirklich ernst nimmt. Denn es darf keine weiteren Verzögerungen bei der TVO mehr geben!
Ich danke dem VDGN e.V. für die Initiative und die gemeinsame Resolution, die ich als Wahlkreisabgeordnete für Mahlsdorf und Kaulsdorf gern unterzeichnet habe.
http://kgw-berlin.de/test/wp-content/uploads/2023/01/TVO.jpg600800Timm Schmidthttp://kgw-berlin.de/test/wp-content/uploads/2026/03/logoKGW-300x200.pngTimm Schmidt2023-01-24 14:31:522023-01-24 14:40:30TVO: Planfeststellung soll im 3. Quartal 2023 starten // 24.01.23
an dieser Stelle möchte ich Sie über den Fortschritt der Baumaßnahmen in der neuen Turnhalle der Ulmen-Grundschule informieren. Nachdem es unserer Fraktion in der letzten Legislatur gelungen ist, dass Grundstück an der Bergedorfer Straße/Waldstraße in den Besitz des Bezirks zurückzuholen und dem Bereich Schule zur Verfügung zu stellen, hat unser Schulstadtrat Torsten Kühne den Abriss und Neubau organisiert.
Die Baumaßnahmen haben im Juli 2022 begonnen und sind voraussichtlich im Herbst 2023 abgeschlossen. Im Anschluss muss noch eine Übergabe durch die Senatsverwaltung erfolgen.
Der Stand der Maßnahme im Sommer 2022
Die Außenanlagen werden auch mit Fahrradständern, Rasen- und Strauchflächen neugestaltet.
Während der letzten Legislatur, als wir noch Verantwortung für das Straßen- und Grünflächenamt hatten, habe ich gemeinsam mit der damaligen Bezirksstadträtin Nadja Zivkovic den sicheren Gehweg für die Schüler entlang der Waldstraße sowie Parkmöglichkeiten für den Freizeit- und Vereinssport auf dem Gelände geplant und erste Finanzmittel angemeldet.
Unter der aktuellen Bezirksstadträtin Frau Witt (die LINKE) liegen diese Planungen leider auf Eis. Ein Gehweg ist nur für die Waldstraße – von der Bergedorfer Straße kommend – möglich. Die geplante Zuwegung von der Chemnitzer Straße zur Turnhalle wird nicht entstehen. Damit werde ich mich nicht zufriedengeben – sowohl um einen sicheren Schulweg für unsere Kinder zu ermöglichen, als auch um den Parkdruck in den umliegenden Nebenstraßen so gering wie möglich zu halten.
Der Rohbau im Dezember 2022
Sobald ich weitere Informationen für Sie habe, werde ich Sie sofort informieren.
Herzliche Grüße
Katharina Günther-Wünsch
Ihre Abgeordnete für Kaulsdorf und Mahlsdorf
PS: Auch der Um- und Ausbau am Schulgebäude der Ulmengrundschule geht voran. Die Umbauarbeiten der Klassenräume in der Schule sind abgeschlossen. Die neuen Horträume sind ebenso fertig. Noch 2023 soll die neue Mensa in Betrieb genommen werden, danach folgen der Umbau der alten Küche in eine Hortküche und des alten Speiseraums in einen Hortraum. Ein barrierefreier Zugang über die neue Mensa kann so auch in das Erdgeschoss der Schule erfolgen.
im Sommer habe ich Sie über das geplante Feststellungsverfahren zur Verkehrslösung Mahlsdorf informiert. Dieses ist die Grundlage des Bauvorhabens und die letzte Chance für Sie als Anwohner, kritische Anmerkungen in die Planungen einfließen zu lassen.
Ich habe eine Anfrage an den Senat von Berlin gestellt, um den aktuellen Stand des Verfahrens zu erfahren. Es wurde mir geantwortet, dass die Unterlagen nicht vor dem 1. Quartal 2023 eingereicht werden. Dies liegt auch daran, dass noch Prüfhinweise und die Fertigstellung der finalen Gutachten abgewartet werden müssen.
Der Musterquerschnitt der Verkehrslösung Mahlsdorf Abschnitt „Straße An der Schule“
Mir ist es besonders wichtig, dass gerade die Anwohner, die vom Grunderwerb durch den Senat betroffen sind, zeitnah informiert werden und sich dort keine weiteren Probleme ergeben. Der Senat hat mir geantwortet, dass man mit diesen Anwohnern individuelle Gespräche führt und der Erwerbsumfang detailliert erklärt wird.
Die kompletten Pläne und alle geplanten Maßnahmen können bei der öffentlichen Auslegung eingesehen werden. Diese Auslegung soll rechtzeitig bekanntgegeben werden, so dass Anwohner innerhalb von sechs Wochen ihre Einwände einreichen können.
Der Abschluss des Planfeststellungsverfahrens erfolgt über den Planfeststellungsbeschluss, der gleichzeitig die Baugenehmigung für das Vorhaben darstellt. Das bedeutet, dass man zeitnah nach dem Planfeststellungsbeschluss mit der Aus- und Durchführung der Baumaßnahme starten wird.
An der Pestalozzistraße / An der Schule wird die neue Verbindungsstraße auf die Hönower Straße treffen. Die Straße An der Schule wird die neue Verkehrstrasse für den LKW- und PKW-Verkehr. In Höhe der ISS Mahlsdorf ist eine neue Ampel und die Begrenzung auf Tempo 30 geplant.
ich freue mich sehr, dass ich gemeinsam mit unserem Stadtrat Dr. Torsten Kühne das Richtfest für das neue Helleum II feiern durfte. Professor Wedekind als Impulsgeber dieses Projektes und Herr Roth als Architekt haben einen spannenden Einblick in die Bau- und Planungsphase gegeben.
Nachdem das Kinderforschungszentrum Helleum I seit fast 10 Jahren Kitas und Grundschulklassen den Blick auf die Naturwissenschaft eröffnet, wird ab Herbst kommenden Jahres das Forschungshaus II Schülern der größeren Klassen der MINT-Fächer näher bringen. Neben spannenden Experimenten und Forschungen im Bereich der Physik, Chemie und Biologie wird das digital steuerbare Teleskop auf dem Dach das absolute Highlight werden.
Als bildungspolitische Sprecherin und Lehrerin ist es mir ein wichtiges Anliegen, diese Bildungszentren und Einrichtungen zu stärken und freue mich sehr, dass so ein Bildungsleuchtturm hier in Hellersdorf entstanden ist.
unserem Bezirksstadtrat für Schule, Dr. Torsten Kühne ist es gelungen, die finanziellen Mittel für den geplanten Drehscheibenstandort an der Sebnitzer Straße zu sichern. In der Sondersitzung des Hauptausschusses für den Nachtragshaushalt des Landes Berlin konnte er die Notwendigkeit und Dringlichkeit dieses Standortes für unseren Bezirk Marzahn-Hellersdorf deutlich machen.
Die Sebnitzer Straße kann somit voraussichtlich bis zum Schuljahr 2024/25 fertiggestellt werden. Dadurch können Schulen zukünftig schneller saniert werden, da dem Bezirk damit ein neuer und moderner Ausweichstandort zur Verfügung steht.
Der geplante Standort / Quelle: google.maps
Somit wird Marzahn-Hellersdorf – einer der am stärksten wachsenden Bezirke – in die Lage versetzt, die Schulbauoffensive tatkräftig durchzuführen.
Als bildungspolitischer Sprecherin der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus danke ich sowohl unserem Stadtrat und unserer Fraktion, die dieses Thema seit Jahren verfolgen und den Standort gefordert haben.
Über weitere Fortschritte werde ich Sie sofort informieren.
Liebe Anwohner, liebe Leser, der Zustand der Lemkestraße war für viele Anwohner Anlass, sich über Jahre hinweg für eine Sanierung zu engagieren. Im letzten Jahr konnte diese endlich starten. Vorausgegangen war eine intensive Diskussion über die Varianten der Sanierung. Nicht immer waren alle Betroffenen glücklich, aber sie konnten ihre Meinung mit einbringen, Protest formulieren und vor allem: sie waren informiert. Seitdem die neue Verkehrsstadträtin Juliane Witt (Linke) allerdings Verantwortung trägt, ergeht es dem Projekt wie vielen anderen Verkehrsthemen im Bezirk: Die Baustelle ist eingerichtet und nun herrscht Stillstand.
Ein Rückblick auf den ersten Bauabschnitt
→ Es kommt leider zu großen Verzögerungen und erheblichen Mehrkosten. Da die Trinkwasserleitungen vor Ort in einem schlechten Zustand sind, müssen die Wasserbetriebe bei den Sanierungsarbeiten auf der gesamten Strecke grundsätzlich auch die Leitungen erneuern. Gut: Der noch unter dem alten Bezirksamt begonnene 1. Bauabschnitt konnte fertiggestellt werden. Der erste Straßenabschnitt ist komplett saniert. Zuletzt sind die Baumpflanzungen durchgeführt worden und auch Parkbügel zum Schutz der Bäume wurden installiert. Das ist jedoch der Zustand, der nun eine Weile vor Ort erhalten bleiben dürfte, denn das Bezirksamt hat die Planungen gestoppt und die Bauabschnitte 2 bis 4 sind nicht ausgeschrieben worden.
Zur Erinnerung: Die grundsätzliche Planung war abgeschlossen. Eine Ausschreibung des zweiten Bauabschnittes ist durch das neue Bezirksamt allerdings nicht erfolgt. Das kommt Ihnen als Anwohnern und dem Bezirk gleich mehrfach teuer zu stehen: Einerseits bedeutet das eine lange Verzögerung der Sanierung und Stillstand in der Lemkestraße auf unbestimmte Zeit und andererseits steigen die Kosten in Zeiten der Inflation mit jedem verlorenen Tag an. Mit einer vorausschauenden Planung hätten eine Menge Kosten und vor allem Zeit gespart werden können.
→ Der vorhandene Plan zur Sanierung der Lemkestraße wird nicht mehr fortgesetzt. Der Berliner Senat teilte mir mit, dass die Parteien SPD, Linke und Grüne eine Vereinbarung für ein sogenanntes Modellprojekt in der Lemkestraße getroffen haben. Allerdings gibt es für dieses Modellprojekt keinerlei Konzept. Wie groß die Verzögerung und wie viel teurer die Sanierung dadurch wird, ist dem Senat ebenfalls unbekannt.
→ Anwohner nicht informiert. Erschreckend hierbei ist, dass sowohl Sie als Anwohner, als auch die BVV über dieses Verfahren nie informiert worden sind.
→ Welche Folgen hat das neue „Modellprojekt“. Die schon genehmigten Planungen, die auch an die Anwohner kommuniziert wurden, sind hinfällig. Die Zukunft (Zeitplan und Kosten) ist ungewiss.
→ Fazit und Ausblick: Die schlechte öffentliche Kommunikation in Teilen des Bezirksamtes ist inzwischen immer wieder die Ursache von Beschwerden und Konflikten. Dass hier auf Kosten den Anwohner und des Bezirks ein „Zählgemeinschafts-Projekt“ durchgedrückt werden soll, ist eine neue Dimension. Mir ist es wichtig, dass die Baumaßnahmen auf der Lemkestraße nicht noch weitere Jahre nach hinten verschoben wird und die Anwohner mit einer Baustelle vor der Tür leben müssen, zumal es bereits fertige und genehmigte Pläne gibt. Außerdem ist Frau Witt aus meiner Sicht in der Pflicht, Verantwortung zu übernehmen und die Dinge endlich beim Namen zu nennen.
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