TVO Update: Der aktuelle Ausblick auf den Bau der TVO // 28.06.23

Liebe Anwohner, liebe Leser,

an dieser Stelle möchte ich Sie über den neuesten Stand zur TVO informieren. Mein Kollege Christian Gräff, MdA hat gemeinsam mit meinen Kolleginnen Lisa Knack, MdA, Lilia Usik, MdA und mir die zuständige Senatorin für Verkehr, Dr. Manja Schreiner zu einer Informationsveranstaltung in das Theater am Park eingeladen. Vor einem komplett gefüllten Saal hat uns die Senatorin einen Überblick über das Vorhaben gegeben.

Gemeinsam mit meinen Kollegen Christian Gräff, MdA, Lisa Knack, MdA und Lilia Usik, MdA haben wir zu einer Übersichtsveranstaltung zur TVO eingeladen

Über folgenden Stand möchte ich Sie informieren:

  • Im dritten Quartal 2023 sollen die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren eingereicht werden. Die Senatsverwaltung wird sich im September oder Oktober noch einmal mit Details und den konkreten Planungen an die Öffentlichkeit und die Anwohner wenden. Hierzu soll es auch eine Präsentation geben.
  • Das Planfeststellungsverfahren wird ca. 1,5 – 2 Jahre in Anspruch nehmen und nach dem Abschluss des Verfahrens wird eine Genehmigung vorliegen und somit auch die rechtliche Grundlage für das Vorhaben. Man wird parallel zum Planfeststellungsverfahren weitere vorbereitende Maßnahmen vornehmen, damit der Bau beschleunigt wird.
  • Es wird für den Bau eine Abholzung von Waldflächen geben, eine Ersatzpflanzung an anderer Stelle ist aber vorgesehen.
  • Ein 4m breiter Radweg wird mit errichtet, dazu kommt ein 2,4 m breiter Gehweg. Ebenso wird auch nicht auf die Nahverkehrstangente verzichtet, deren Planung jetzt unter der Leitung der Senatorin stärker vorangetrieben wird.
  • Der Bund wird einen Großteil der Baukosten tragen, die bisherigen Planungen sind schon aus GRW-Mitteln finanziert worden.
  • Die Bauzeit wird nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens weitere 6 – 7 Jahre in Anspruch nehmen. Dies hängt aber damit zusammen, dass man Abschnittsweise bauen wird und dementsprechend auch phasenweise, europaweite Ausschreibungen vornehmen wird.

An dieser Stelle möchte ich auch noch einmal betonen, dass sich die aktuelle Regierung unter Führung der CDU klar im Koalitionsvertrag für den Bau und die Notwendigkeit der TVO ausgesprochen hat. Deshalb wird diese auch mit der nötigten Priorität angegangen.

Ich danke Dr. Schreiner für die Informationen die Sie uns vorgestellt hat und werde Sie sofort informieren, sobald wir weitere Informationen haben.

Herzliche Grüße

Katharina Günther-Wünsch

Ihre Abgeordnete für Kaulsdorf und Mahlsdorf

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Teilsanierung der Dahlwitzer Straße // 14.06.23

Liebe Leser, liebe Anwohner,

an dieser Stelle möchte ich Sie informieren, dass es zeitnah zu einer Teilsanierung der Dahlwitzer Straße und damit auch Vollsperrung kommt.

Wie das Bezirksamt mitteilt, wird die Fahrbahn auf dem Teilstück zwischen Libellenstraße und Greifswalder Straße saniert. Dadurch ist eine umfassende Umfahrung notwendig, die ausgeschildert ist. Die Baumaßnahme wird vom 19.06 – 23.06. andauern.

Die Kosten betragen ca. 100.000€ und sind dringend notwendig, bedingt durch den Zustand der Straße.

Herzliche Grüße

Katharina Günther-Wünsch

Ihre Abgeordnete für Kaulsdorf und Mahlsdorf

/von

2. Öl- und Gasheizungsveranstaltung ein voller Erfolg! // 09.06.2023

Liebe Anwohner, liebe Leser,

Nachdem wir Ende April zum ersten Kiezmacher-Dialog „Öl- und Gasheizung – Womit müssen Hausbesitzer bald rechnen?“ geladen hatten, fand gestern die zweite Informationsveranstaltung zu diesem Thema statt – und wieder war der Saal voll.

Etwa 100 Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung in die ISS Mahlsdorf gefolgt, weitere Interessierte verfolgten die Veranstaltung im Live-Stream. Diese wiederholt große Resonanz allein ist schon Beleg dafür, wie sehr die Pläne von Wirtschafts- und Energieminister Habeck zur Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) die Menschen hier in der Region bewegen und verunsichern. Diese Einschätzung teilte auch unser Gastredner Michael Pohl, Energieexperte vom Verband Deutscher Grundstücksnutzer e.V.

Ich habe mich sehr gefreut, die Veranstaltung mit moderieren zu können und nehme die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger aus Kaulsdorf und Mahlsdorf sehr ernst.

Bedingt durch die komplexen Pläne der Bundesregierung zur Wärmewende im Gebäudebereich, waren dann auch die Fragen sehr vielseitig. Deutlich wurde, dass sich die Menschen von der Bundesregierung nicht ausreichend vertreten fühlen. Der Referent des VDGN, Michael Pohl und Mario Czaja, der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Marzahn-Hellersdorf haben die ersten, dringenden Themen gleich angesprochen.

Als direkt gewählte Abgeordnete für Mahlsdorf und Kaulsdorf ist es mir ein wichtiges Anliegen, dass der Gesetzesentwurf der Ampel-Regierung in der aktuell diskutierten Form nachgebessert werden muss. Ich verweise hierzu auch auf ein erstes Papier der CDU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag, welches u.a. fordert:

–Wir wollen das Prinzip „Fordern und Fördern“ beibehalten, statt auf „Verbieten und Verordnen“ zu setzen.

-Wir setzen uns für Technologieoffenheit ein, damit neben der Wärmepumpe alle klimafreundlichen Lösungen beim Heizungstausch zugelassen werden.

-Soziale Härten sollen ausgeglichen werden, niemand darf durch die Wärmewende finanziell in der Existenz bedroht werden.

–Wer eine klimafreundliche Heizung kauft, der soll mindestens 50 Prozent der Kosten erstattet bekommen.

Fotos: Benjamin Raschke

Die Wärmewende muss ohne soziale Kälte und ideologische Bevormundung geschehen. Es braucht Wahlfreiheit für die persönlich passenden Lösungen im eigenen Heizungskeller. Das nehmen wir auch als Fazit des gestrigen Kiezmacher-Dialogs mit.

Die Veranstaltung können Sie hier noch einmal im Video anschauen:

Herzlichen Dank an den VDGN e.V. für das gemeinsame Podium, die CDU-Fraktion in der BVV als Veranstalter sowie an „Lord of Event“ für die technische Unterstützung beim Ton und Streaming.

Herzliche Grüße

Katharina Günther-Wünsch

Ihre Abgeordnete für Kaulsdorf und Mahlsdorf

/von