Deutschland, das „Land des Mittelstands“, befindet sich unter Bundeskanzler Scholz in unruhigem Fahrwasser. Monatelang werden Maßnahmen zur Entlastung der Betriebe angekündigt, aber kaum umgesetzt oder mitunter wieder einkassiert. Die Wirtschaft wartet nach den Vorschlägen der „Gas-Kommission“ weiterhin auf konkrete Entlastungen.
Die Unternehmen in Marzahn-Hellersdorf sind davon ebenso betroffen. In vielen Gesprächen werden uns Kiezmachern die Sorgen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer angesichts der steigenden Energiepreise vermittelt. Wir möchten Ihre Sorgen aufnehmen und Ihnen zugleich vorstellen, wie wir in dieser Krise gestalten würden.
Dafür laden wir Sie ganz herzlich zum Kiezmacher-Dialog am 24.11. um 18 Uhr ein. Die Veranstaltung wird am Theater am Park (TAP), Frankenholzener Weg 4, 12683 Berlin stattfinden. Als Gastredner dürfen wir den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion, Jens Spahn MdB, begrüßen.
http://kgw-berlin.de/test/wp-content/uploads/2022/11/Unbenannt-3-Kopie.jpg600800Timm Schmidthttp://kgw-berlin.de/test/wp-content/uploads/2026/03/logoKGW-300x200.pngTimm Schmidt2022-11-15 14:46:482022-11-16 14:24:27Wie weiter mit Energie, Mittelstand und Wirtschaft – Kiezmacher-Dialog mit Jens Spahn // 15.11.22
unserem Bezirksstadtrat für Schule, Dr. Torsten Kühne ist es gelungen, die finanziellen Mittel für den geplanten Drehscheibenstandort an der Sebnitzer Straße zu sichern. In der Sondersitzung des Hauptausschusses für den Nachtragshaushalt des Landes Berlin konnte er die Notwendigkeit und Dringlichkeit dieses Standortes für unseren Bezirk Marzahn-Hellersdorf deutlich machen.
Die Sebnitzer Straße kann somit voraussichtlich bis zum Schuljahr 2024/25 fertiggestellt werden. Dadurch können Schulen zukünftig schneller saniert werden, da dem Bezirk damit ein neuer und moderner Ausweichstandort zur Verfügung steht.
Der geplante Standort / Quelle: google.maps
Somit wird Marzahn-Hellersdorf – einer der am stärksten wachsenden Bezirke – in die Lage versetzt, die Schulbauoffensive tatkräftig durchzuführen.
Als bildungspolitischer Sprecherin der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus danke ich sowohl unserem Stadtrat und unserer Fraktion, die dieses Thema seit Jahren verfolgen und den Standort gefordert haben.
Über weitere Fortschritte werde ich Sie sofort informieren.
Liebe Anwohner, an dieser Stelle möchte ich Sie über die neuesten Informationen zu den Spielflächen an den Theodorgärten informieren. Wie Sie wissen, wurde im Vorfeld der Errichtung unter unserer damaligen Stadträtin Nadja Zivkovic, ein Beteiligungsverfahren durchgeführt, bei dem sich die Anwohner mit Wünschen und Bedenken einbringen konnten. Im Dezember 2021 wurde mir vom Berliner Senat auf meine Anfrage von der nun zuständigen Stadträtin Juliane Witt (Linke) mitgeteilt, dass im ersten Halbjahr 2022 die Arbeiten beginnen und zum Ende des Jahres abgeschlossen sein sollen.
Die zukünftige Fläche der Spielflächen der Theodorgärten
→ Bei einer jetzt erneuten Anfrage wurde mir mitgeteilt, dass bisher nur eine Ausschreibung durchgeführt worden ist und die Auswertung noch läuft. Weiterhin heißt es, dass durch die aktuelle Wirtschaftslage das Ergebnis der Ausschreibungen mit den Kostenkalkulationen nicht mehr vereinbar ist. Heißt, die Kosten sind gestiegen und das Amt hat aber nicht mehr die nötigen finanziellen Mittel für die Mehrkosten. Folgen? Entweder man findet eine Firma, die für die ursprünglich angesetzten 340.000€ die Spielflächen und Erweiterungen errichtet oder die Stadträtin muss neue Finanzmittel im Haushalt beschaffen. Keinesfalls kann das verschleppte Vorgehen zu Ungunsten von Kindern und Anwohnern erfolgen, indem die ursprüngliche und mit den Bürgern abgesprochene Planung nur noch teilweise umgesetzt wird.
→ Ich habe nach den Gründen für die Verzögerung gefragt und als Antwort von Stadträtin Witt (Linke) folgende Begründung erhalten: „Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf teilt diesbezüglich Folgendes mit: „Direkte Gründe einer Verzögerung sind nicht bekannt. Das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) hat eine Vielzahl an Projekten zu bearbeiten, sodass es aufgrund eingeschränkter personeller Kapazitäten zu Verzögerungen kommen kann.“ Das ist für mich nicht akzeptabel! Selbstverständlich hat unser wachsender Bezirk viele Aufgaben, aber ein Projekt das fertig projektiert, geplant und ausfinanziert ist, so auf die lange Bank zu schieben, macht mich wütend. Ich bleibe für Sie am Ball und werde auf eine zeitnahe und komplette Errichtung der Spielanlage drängen.
→ Im Übrigen wurde durch die Bitten der angrenzenden Kitaleitung, der Kitaeltern und Anwohner im Frühjahr durch unsere CDU-Fraktion einen Antrag für einen Zebrastreifen in Höhe der Kita „Theo & Dora“ in das Bezirksparlament eingebracht. Dieser Antrag wurde auch von der BVV beschlossen und die Bezirksstadträtin Frau Witt (Linke) war somit mit der Umsetzung beauftragt.
Ich wurde nun ebenfalls informiert, dass der Berliner Senat nichts von einem möglichen Antrag zur Errichtung eines solchen Zebrastreifen wusste. Erst jetzt, durch mein mehrmaliges Nachfragen wird der Zebrastreifen auf die Agenda genommen und geprüft. Dies erschreckt mich gerade als Mutter und Pädagogin, dass die Sicherheit unserer Kinder hier von der zuständigen Stadträtin nicht ernst genommen wird. Ich habe unseren Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion in der BVV gebeten, Frau Witt ganz genau zu fragen, warum Sie diesen Antrag bisher nicht umgesetzt hat und was Ihre Gründe sind. Wie bei der Tempobegrenzung auf 30 km/h vor der Kita werde ich auch hier weiterhin konstant beim Senat und Bezirk beharrlich auf die Errichtung streben und für die Gehwegsicherheit kämpfen.
http://kgw-berlin.de/test/wp-content/uploads/2022/11/20221107_KGW_Web_Theodorgärten-002-1.jpg600800Timm Schmidthttp://kgw-berlin.de/test/wp-content/uploads/2026/03/logoKGW-300x200.pngTimm Schmidt2022-11-09 16:20:442022-11-09 16:24:15Update: Fragezeichen bei der Errichtung der Spielflächen an den Theodorgärten // 09.11.22
Liebe Anwohner, liebe Leser, der Zustand der Lemkestraße war für viele Anwohner Anlass, sich über Jahre hinweg für eine Sanierung zu engagieren. Im letzten Jahr konnte diese endlich starten. Vorausgegangen war eine intensive Diskussion über die Varianten der Sanierung. Nicht immer waren alle Betroffenen glücklich, aber sie konnten ihre Meinung mit einbringen, Protest formulieren und vor allem: sie waren informiert. Seitdem die neue Verkehrsstadträtin Juliane Witt (Linke) allerdings Verantwortung trägt, ergeht es dem Projekt wie vielen anderen Verkehrsthemen im Bezirk: Die Baustelle ist eingerichtet und nun herrscht Stillstand.
Ein Rückblick auf den ersten Bauabschnitt
→ Es kommt leider zu großen Verzögerungen und erheblichen Mehrkosten. Da die Trinkwasserleitungen vor Ort in einem schlechten Zustand sind, müssen die Wasserbetriebe bei den Sanierungsarbeiten auf der gesamten Strecke grundsätzlich auch die Leitungen erneuern. Gut: Der noch unter dem alten Bezirksamt begonnene 1. Bauabschnitt konnte fertiggestellt werden. Der erste Straßenabschnitt ist komplett saniert. Zuletzt sind die Baumpflanzungen durchgeführt worden und auch Parkbügel zum Schutz der Bäume wurden installiert. Das ist jedoch der Zustand, der nun eine Weile vor Ort erhalten bleiben dürfte, denn das Bezirksamt hat die Planungen gestoppt und die Bauabschnitte 2 bis 4 sind nicht ausgeschrieben worden.
Zur Erinnerung: Die grundsätzliche Planung war abgeschlossen. Eine Ausschreibung des zweiten Bauabschnittes ist durch das neue Bezirksamt allerdings nicht erfolgt. Das kommt Ihnen als Anwohnern und dem Bezirk gleich mehrfach teuer zu stehen: Einerseits bedeutet das eine lange Verzögerung der Sanierung und Stillstand in der Lemkestraße auf unbestimmte Zeit und andererseits steigen die Kosten in Zeiten der Inflation mit jedem verlorenen Tag an. Mit einer vorausschauenden Planung hätten eine Menge Kosten und vor allem Zeit gespart werden können.
→ Der vorhandene Plan zur Sanierung der Lemkestraße wird nicht mehr fortgesetzt. Der Berliner Senat teilte mir mit, dass die Parteien SPD, Linke und Grüne eine Vereinbarung für ein sogenanntes Modellprojekt in der Lemkestraße getroffen haben. Allerdings gibt es für dieses Modellprojekt keinerlei Konzept. Wie groß die Verzögerung und wie viel teurer die Sanierung dadurch wird, ist dem Senat ebenfalls unbekannt.
→ Anwohner nicht informiert. Erschreckend hierbei ist, dass sowohl Sie als Anwohner, als auch die BVV über dieses Verfahren nie informiert worden sind.
→ Welche Folgen hat das neue „Modellprojekt“. Die schon genehmigten Planungen, die auch an die Anwohner kommuniziert wurden, sind hinfällig. Die Zukunft (Zeitplan und Kosten) ist ungewiss.
→ Fazit und Ausblick: Die schlechte öffentliche Kommunikation in Teilen des Bezirksamtes ist inzwischen immer wieder die Ursache von Beschwerden und Konflikten. Dass hier auf Kosten den Anwohner und des Bezirks ein „Zählgemeinschafts-Projekt“ durchgedrückt werden soll, ist eine neue Dimension. Mir ist es wichtig, dass die Baumaßnahmen auf der Lemkestraße nicht noch weitere Jahre nach hinten verschoben wird und die Anwohner mit einer Baustelle vor der Tür leben müssen, zumal es bereits fertige und genehmigte Pläne gibt. Außerdem ist Frau Witt aus meiner Sicht in der Pflicht, Verantwortung zu übernehmen und die Dinge endlich beim Namen zu nennen.
wie Sie in den vergangenen Wochen bemerkt haben, ist ein Teilstück der Pilgramer Straße saniert worden. Dieses Betraf das Stück von der Rahnsdorfer Straße bis zur Pilgramer Straße 287.
Die weitere Straße wurde nicht saniert. Ich habe mich deshalb an den Berliner Senat und das Bezirksamt gewandt und nachgefragt, warum nur dieses Teilstück saniert wurde und nicht der gesamte Straßenabschnitt.
Das unsanierte Teilstück
Mir wurde mitgeteilt, dass die Sanierung auf Grund der begrenzten Haushaltsmittel nur bis zur Hausnummer 287 saniert wurde und auch die Ausschreibung nur bis zu dieser Hausnummer konzipiert wurde.
Ich freue mich aber Ihnen erklären zu können, dass für 2023 die weitere Sanierung angedacht ist. Dies läuft unter Berücksichtigung der vorhandenen Haushaltsmittel. Dafür werde ich mich auch weiterhin einsetzen und die BVV-Fraktion der CDU hat einen entsprechenden Antrag eingebracht.
An dieser Stelle möchte ich noch hinweisen, dass die Tempo 30 Begrenzung des sanierten und unsanierten Teilstücks bis zur Rahnsdorfer Straße nur auf Grund der Straßenschäden angeordnete wurde. Mit einer Komplettsanierung würde diese aufgehoben. Ich sehe dies kritisch, da hier die Gefahr besteht, dass dies die Pilgramer Straße zu einer Ausweich bzw. Raserstrecke des Hultschiner Damms werden lässt.
Hierzu stehe ich mit dem zuständigen Amt und der Senatsverwaltung in direkten Gesprächen und möchte auch durch den Siedlungscharakter weiterhin die Tempo 30 aufrechterhalten.
Ich werde Sie bei einem neuen Sachstand umgehend informieren.
Gerne noch als letzte Anmerkung: Ein gesonderter Ausbau der Pilgramer Straße für den Radverkehr ist nicht geplant und vorgesehen. Mich hatten Anwohner auf Gerüchte angesprochen, die ich so in Nachfrage an den Senat nicht bestätigen kann.
http://kgw-berlin.de/test/wp-content/uploads/2022/10/Unbenannt-1-Kopie.jpg600800Timm Schmidthttp://kgw-berlin.de/test/wp-content/uploads/2026/03/logoKGW-300x200.pngTimm Schmidt2022-10-31 17:24:262022-10-31 17:37:17Sanierung des Teilstücks auf der Pilgramer Straße // 31.10.2022
Jedes Jahr werden für 700-900 Kinder und Jugendliche in Berlin neue Familien gesucht. Es sind Kinder, die aus unterschiedlichen Gründen nicht länger in ihren Familien bleiben können. Insgesamt sind aktuell 1.753 Pflegestellen mit einem oder mehreren Pflegekindern belegt. Dabei werden jedes Jahr mehr Pflegestellen benötigt als in Berlin zur Verfügung stehen. Auf unserer Veranstaltung zum Thema „Pflegefamilien besser unterstützen“ habe ich gemeinsam mit meiner Kollegin Silvia Breher, familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Petra Schrödel Vorsitzende des Arbeitskreises zur Förderung von Pflegekindern e.V., Dr. Carmen Thiele Fachreferentin im PFAD Bundesverband der Pflege- und Adoptivfamilien e.V. und Peter Heinßen, Vorstand des Kompetenzzentrums Pflegekinder e.V. darüber gesprochen, was es braucht, um mehr Menschen und Familien für den Bereich der Pflegefamilien zu begeistern und welche Hindernisse dringend abgebaut werden müssen.
Dabei sind folgende Bereich besonders deutlich von unseren Podiumsgästen und den Teilnehmern benannt wurden:
die Möglichkeit, Elterngeld auch als Pflegeeltern zu beziehen
die regelmäßige Anpassung der Leistungspauschalen
Entlastungsangebote für Pflegefamilien
Wertschätzung für Pflegefamilien
Denn eins ist deutlich geworden – Pflegefamilien sind ein wertvolles Gut in der Jugendhilfe und in Berlin dringend notwendig. Die familiäre Umgebung ist für viele Kinder und Jugendliche häufig die einzige Chance eine Neuanfang zu wagen und tatsächlich geborgen aufzuwachsen. Dieses gesellschaftliche Engagement gehört es zu bewahren und tatkräftig zu unterstützen.
Deshalb habe ich im Abgeordnetenhaus gemeinsam mit meinem Kollegen Roman Simon eine ganze Antragsreihe zur Unterstützung und Verbesserung der Situation von Pflegefamilien eingebracht. Dabei haben wir uns insbesondere um die Themen Elterngeld, Leistungspauschalen, Altersvorsorge, Krankenversicherung und Ausstattung gekümmert.
An dieser Stelle möchte ich mich persönlich, ebenso wie meine Kollegen herzlichen bei allen Pflegefamilien und denen, die diese Unterstützen bedanken. Dieses Engagement ist nicht selbstverständlich und wird leider nicht immer mit der nötigen Wertschätzung bedacht.
Gemeinsam mit meiner Fraktion werde ich auch in Zukunft bei diesem Thema engagiert bleiben und mich dafür einsetzen, dass die Bedingungen für Pflegefamilien in Berlin endlich einen angemessenen Rahmen bekommen.
Es ist eine gute Nachricht, dass die Fristverlängerung – die wir schon lange gefordert haben – endlich kommt. Das von Berlin gewählte Verfahren im Zuge der Grundsteuerreform ist eine Zumutung für alle Betroffenen. Anders als in den anderen Bundesländern wurden die Steuerzahler weder schriftlich informiert, noch gibt es Unterstützung und Service von den Finanzämtern.
Die Berliner haben jetzt bis zum 31. Januar 2023 Zeit zur Abgabe Ihrer Anträge. Berlin muss jetzt aber auch den Service-Turbo zünden. Die Finanzverwaltung muss alle Betroffenen anschreiben, die noch keine Steuererklärung abgegeben haben.
Noch einmal zum Hintergrund: Ab Anfang 2025 müssen alle Immobilienbesitzer in Deutschland eine neue Grundsteuer zahlen. Der Grund: Die alte Regelung war verfassungswidrig, die Grundsteuerwerte waren laut Bundesverfassungsgericht völlig veraltet und haben damit gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung verstoßen.
Wir hatten bereits im Mai dieses Jahres in einer Veranstaltung gemeinsam mit dem Verband Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) über die neuen Regelungen informiert (Näheres zur Veranstaltung können Sie hier nachlesen, die Präsentation des VDGN zur Grundsteuer finden Sie hier ).
Die Berliner Regierungsparteien haben versprochen, die Reform der Grundsteuer aufkommensneutral zu gestalten. Daran muss sich insbesondere die SPD, deren damaliger Finanzsenator maßgeblich an den Verhandlungen über die Reform der Grundsteuer beteiligt war, auch in Berlin messen lassen. Weder darf es unter dem Strich zu einer Steuererhöhung noch zu einer unverhältnismäßigen Belastung einzelner Gruppen wie selbst nutzenden Immobilieneigentümern kommen.
„Schöne Aussichten“ ist der Titel einer Ausstellung in den Veranstaltungsräumen des Unionhilfswerks „Kiekemal“, die am 10.10. eröffnet wurde. Frau Juliane Duda, die Künstlerin, stellt bis zum Ende des Jahres 25 Werke ihres umfangreichen Schaffens aus.
Als Highlight bietet Frau Duda ab November interessierten Bürgern auch einen Malkurs an. Bei Interesse kann man sich an den Bezirksvorsitzenden Thomas Drobisch unter der Nummer: 0151 / 12494554 melden.
Die Räume des UHW finden Sie im Hultschiner Damm 86, in 12623 Berlin.
Frau Duda mit dem Bezirksvorsitzenden, Herrn Drobisch
http://kgw-berlin.de/test/wp-content/uploads/2022/10/IMG-20221012-WA0013_ueber.jpg600800Timm Schmidthttp://kgw-berlin.de/test/wp-content/uploads/2026/03/logoKGW-300x200.pngTimm Schmidt2022-10-12 15:03:032022-10-12 15:03:06„Schöne Aussichten“ – Werke bis Ende des Jahres in Mahlsdorf-Süd ausgestellt // 12.10.2022
als bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ist es mir ein persönliches und wichtiges Anliegen, mich für genügend Schulplätze für unsere Schülerinnen und Schüler stark zu machen.
Kaufmann-Bausysteme ist ein österreichisches Unternehmen und seit Jahren ein hochkompetenter Partner im Bereich der Modularbauweise. Gestern durfte ich mir mit weiteren Kollegen und dem Staatssekretär für Bildung den Berliner Standort und die Fertigung vor Ort anschauen.
Unsere ISS-Mahlsdorf, welche mein Kollege und jetziger Bundestagsabgeordnete für Marzahn-Hellersdorf Mario Czaja als ersten Schulneubau in Berlin hier in unseren Kiez und meinem Wahlkreis, Mahlsdorf geholt hat, wurde damals von Kaufmann-Bausysteme hergestellt und aufgebaut.
In der Führung durch Herrn Kaufmann ist deutlich geworden, wie professionell und innovativ das Unternehmen arbeitet:
Innerhalb von 100 Tagen entsteht eine komplette 4-zügige Schule
Sämtliche Schulformen mit all ihren Fachräumen kann das Unternehmen herstellen
Alle Arbeitsschritte werden digital registriert und sind somit jederzeit überprüfbar
Auch bei uns im Bezirk werden in den kommenden Monaten die Holzmodule von Kaufmann zum Einsatz kommen:
An der Grundschule am Schleipfuhl – Fertigstellung 2023
An der Grundschule an der Mühle – Fertigstellung 2023
An der Ernst-Haeckel-Oberschule – Fertigstellung 2023
Ich freue mich, dass unser Schulstadtrat Dr. Torsten Kühne mit mir gemeinsam vor Ort war und ebenso begeistert wie überzeugt von der Modularbauweise ist.
Die Unternehmen zeigen uns wie qualitativ hochwertiges, flexibles und schnelles Bauen geht, jetzt braucht es in der Bildungspolitik endlich die Wende, damit Berlin auch wieder ausreichend Schulplätze für seine Schüler bereitstellen kann!
an dieser Stelle möchte ich Sie herzlich zu unserem Laternenumzug am Freitag, dem 07.10.22 einladen.
Start unseres Laternenumzuges ist um 19 Uhr vor dem Eingang von Porta-Mahlsdorf (Alt-Mahlsdorf 85, Direkt an der B1/B5, 12623 Berlin). Auch in diesem Jahr werden wir wieder durch das angrenzende Gebiet laufen und ich freue mich sehr, dass wir Dudelline und Dudellumpi als Begleitung haben werden.
Auf Wunsch vieler Anwohner und Teilnehmer bieten wir in diesem Jahr ein Bastelzelt an, bei dem man gegen einen kleinen Betrag auch eigene Laternen basteln kann. Dieses Angebot startet ab 16 Uhr. Ich freue mich sehr, dass wir nach dem ersten Erfolg im vergangenen Jahr auch dieses Mal wieder zahlreiche Teilnehmer begrüßen können.
An dieser Stelle wünsche ich Ihnen und Ihren Familien ein erholsames Feiertagswochenende.
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