{"id":5564,"date":"2023-10-17T09:33:51","date_gmt":"2023-10-17T07:33:51","guid":{"rendered":"https:\/\/www.kgwberlin.de\/?p=5564"},"modified":"2023-10-18T09:34:56","modified_gmt":"2023-10-18T07:34:56","slug":"anwohner-veranstaltung-zur-lemkestrasse-17-10-2023","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/kgw-berlin.de\/test\/2023\/10\/17\/anwohner-veranstaltung-zur-lemkestrasse-17-10-2023\/","title":{"rendered":"Anwohner-Veranstaltung zur Lemkestra\u00dfe \/\/ 17.10.2023"},"content":{"rendered":"\n<figure class=\"wp-block-image size-full\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"750\" height=\"450\" src=\"http:\/\/kgw-berlin.de\/test\/wp-content\/uploads\/2023\/10\/Blog-VA-Lemkestrasse_-1wwww-1.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-5567\" srcset=\"http:\/\/kgw-berlin.de\/test\/wp-content\/uploads\/2023\/10\/Blog-VA-Lemkestrasse_-1wwww-1.jpg 750w, http:\/\/kgw-berlin.de\/test\/wp-content\/uploads\/2023\/10\/Blog-VA-Lemkestrasse_-1wwww-1-300x180.jpg 300w, http:\/\/kgw-berlin.de\/test\/wp-content\/uploads\/2023\/10\/Blog-VA-Lemkestrasse_-1wwww-1-200x120.jpg 200w, http:\/\/kgw-berlin.de\/test\/wp-content\/uploads\/2023\/10\/Blog-VA-Lemkestrasse_-1wwww-1-150x90.jpg 150w, http:\/\/kgw-berlin.de\/test\/wp-content\/uploads\/2023\/10\/Blog-VA-Lemkestrasse_-1wwww-1-547x328.jpg 547w, http:\/\/kgw-berlin.de\/test\/wp-content\/uploads\/2023\/10\/Blog-VA-Lemkestrasse_-1wwww-1-678x407.jpg 678w, http:\/\/kgw-berlin.de\/test\/wp-content\/uploads\/2023\/10\/Blog-VA-Lemkestrasse_-1wwww-1-524x314.jpg 524w, http:\/\/kgw-berlin.de\/test\/wp-content\/uploads\/2023\/10\/Blog-VA-Lemkestrasse_-1wwww-1-420x252.jpg 420w, http:\/\/kgw-berlin.de\/test\/wp-content\/uploads\/2023\/10\/Blog-VA-Lemkestrasse_-1wwww-1-444x266.jpg 444w\" sizes=\"auto, (max-width: 750px) 100vw, 750px\" \/><\/figure>\n\n\n\n<p><strong>Gestern Abend informierten wir die Anwohner der Lemkestra\u00dfe bei einem Vor-Ort-Termin \u00fcber den aktuellen Sachstand und die Hintergr\u00fcnde der Sanierung ihrer Stra\u00dfe.<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Die Lemkestra\u00dfe muss saniert werden, um sichere Verkehrswege zu schaffen und den Baumbestand behutsam zu erneuern und zu erweitern. Das Kopfsteinpflaster ist rund 100 Jahre alt und aufgrund des gro\u00dfen L\u00e4rms durch Autos und Busse der BVG ist die Situation f\u00fcr viele Anwohner nicht mehr zumutbar. Wir setzen uns f\u00fcr die schnellstm\u00f6gliche Sanierung ein.<\/p>\n\n\n\n<p>Die Sanierung besch\u00e4ftigt die Anwohner und unsern Ortsteil Mahlsdorf schon seit mehr als einem Jahrzehnt. Mindestens genauso lange ist das Thema auch in der Politik auf der Agenda. Aus vielen guten Gespr\u00e4chen kenne ich die Sorge und den Unmut der Menschen sehr genau. Es ist mehr als nachvollziehbar, dass sie kein Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die R\u00fcckschritte unter Verantwortung des letzten SPD-gef\u00fchrten Bezirksamts haben. Wie sich zeigt, sind \u00fcber die lange Zeit auch viele Falschinformationen verbreitet worden. Daher haben wir die Gelegenheit genutzt und gestern Abend ausf\u00fchrlich \u00fcber den Verlauf sowie die Hintergr\u00fcnde der Sanierung gesprochen. Ich danke unserer Bezirksb\u00fcrgermeisterin Nadja Zivkovic und meinem Kollegen Katharina G\u00fcnther-W\u00fcnsch, dass sie sich die Zeit genommen haben und mit mir zusammen den Anwohnern Rede und Antwort standen. Gerne stelle ich Ihnen die Informationen des Abends auch an dieser Stelle noch einmal zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li><strong>2013-2018<\/strong><br>2012\/2013 wird das Stra\u00dfenausbaubeitragsgesetz unter Regierungsbeteiligung der CDU abgeschafft.&nbsp;Vorher h\u00e4tte die Sanierung der Lemkestra\u00dfe die Anwohner viele 10.000 Euro gekostet.&nbsp;Daher h\u00e4lt unser damaliger Baustadtrat Christian Gr\u00e4ff (CDU) mit uns zusammen die Ma\u00dfnahme an.&nbsp;Ende 2013 wird die Sanierung der Lemkestra\u00dfe vom Bezirksamt und von der zust\u00e4ndigen Senatsverwaltung als dringliche Bauma\u00dfnahme best\u00e4tigt.&nbsp;Nach Abschaffung dieses Stra\u00dfenausbaubeitragsgesetzes haben jedoch dringend notwendige Schulsanierungen in Mahlsdorfer und Kaulsdorfer Grundschulen zun\u00e4chst Vorrang.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li><strong>Mitte 2018<\/strong><br>Das Bezirksamt plant im Jahr 2019 mit der Sanierung zu beginnen. Hierbei ma\u00dfgeblich ist u.a. ein sogenanntes Baumgutachten. Es gibt R\u00fcckschl\u00fcsse auf die Gestaltung des Stra\u00dfenraumes.&nbsp;5,5 Millionen Euro wurden dem Bezirk in der Investitionsplanung direkt und gebunden f\u00fcr diese Ma\u00dfnahme zugewiesen. Beschwerden von Anwohnern (L\u00e4rm, Ersch\u00fctterungen) und BVG (Fahrbahnzustand, Gefahren) h\u00e4ufen sich.<br>Geplant sind durch Verkehrsstadtrat Johannes Martin (CDU) durchg\u00e4ngig befestigte gemeinsame Geh-\/ Radwege, eine Verbreiterung der Gehwege um mindestens 33 Prozent, bis hin zur Verdoppelung der Breite, Zus\u00e4tzlich eine Verengung der Fahrbahn von 8 m auf 6,50 m. Parkm\u00f6glichkeiten im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenraum sollen vorhanden bleiben. Besserer Fahrkomfort f\u00fcr die Buslinie der BVG und eine gemeinsame Variantenpr\u00fcfung mit den Anwohnern zur Form der Fahrbahnsanierung (Asphaltierung oder beidseitige Pflasterrinnen).<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li><strong>September 2018<\/strong><br>Mehrere Parteien, darunter die SPD, bringen einen Antrag ins Bezirksparlament ein, dass bei der Sanierung der Lemkestra\u00dfe die Fragen der Verkehrssicherheit, des Baumbestands bzw. Ersatzpflanzungen und der Erhalt von (Teilen des) Kopfsteinpflasters besondere Ber\u00fccksichtigung finden sollen.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li><strong>M\u00e4rz 2019<\/strong><br>Verkehrsstadtr\u00e4tin Nadja Zivkovic (CDU)&nbsp;gibt an, dass die Pr\u00fcfung Planungsunterlagen zur Sanierung der Lemkestra\u00dfe durch die zust\u00e4ndige Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (Senatorin Regine G\u00fcnther, parteilos f\u00fcr die Gr\u00fcnen) offenbar l\u00e4ngere Bearbeitungszeit erfordert. Die Sanierung muss in das Jahr 2020 verschoben werden.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li><strong>November 2019<\/strong><br>Fragen zu den Auswirkungen der Sanierung auf den Baumbestand in der Lemkestra\u00dfe werden intensiv und kontrovers unter den Anwohnern diskutiert. Im Bezirksparlament wird von der SPD und Gr\u00fcnen&nbsp;ein dringlicher Antrag eingereicht, der eine Einzelfallpr\u00fcfung f\u00fcr alle im Baumgutachten genannten Stra\u00dfenb\u00e4ume mit bestimmten Vitalit\u00e4tsstufen fordert. Dabei soll jeweils gepr\u00fcft werden, ob ein Erhalt des Baumes \u00fcber die Bauma\u00dfnahme technisch, bspw. durch Bauminseln auf dem Gehweg\/Baumstreifen, m\u00f6glich ist.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li><strong>Februar 2020<\/strong><br>Nach vier Monaten und intensiver Beratung in den Aussch\u00fcssen wird der Antrag in leicht ge\u00e4nderter Fassung im Bezirksparlament beschlossen. Das Bezirksamt wird dadurch ersucht, eine \u00f6kologische Baubegleitung bei der Sanierung der Lemkestra\u00dfe durchzuf\u00fchren.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li><strong>Dezember 2020<\/strong><br>Baubeginn bei der Sanierung der Lemkestra\u00dfe f\u00fcr den ersten Bauabschnitt am 14.12.2020. Parallel dazu beginnen am 30.7.2021 Arbeiten der Berliner Wasserbetriebe in diesem Abschnitt.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li><strong>Februar 2022<\/strong><br>Die neue Verkehrsstadtr\u00e4tin Juliane Witt (Linke)&nbsp;teilt auf Nachfrage der CDU&nbsp;mit, dass die Arbeiten der Wasserbetriebe bis April 2022 dauern w\u00fcrden. Au\u00dferdem h\u00e4tten die Stra\u00dfenbauma\u00dfnahmen aufgrund nachtr\u00e4glicher Planungsanpassungen Dritter unterbrochen werden m\u00fcssen.&nbsp;<br>Weiter teilt sie mit, dass die weiteren Bauabschnitte 2 bis 4 bislang nicht ausgeschrieben seien.&nbsp;Zum Baubeginn und Dauer der Sanierung k\u00f6nnten daher keine Angaben gemacht werden. Die Fertigstellung des Bauvorhabens sei f\u00fcr 2025\/2026 geplant.&nbsp;<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li><strong>April 2022<\/strong><br>Verkehrsstadtr\u00e4tin Juliane Witt (Linke)&nbsp;antwortet auf eine m\u00fcndliche Anfrage im Bezirksparlament, dass die Wasserbetriebe planen, in den weiteren Bauabschnitten jenseits der Sudermannstra\u00dfe ihre Trinkwasserleitung zu erneuern. Das Bezirksamt erarbeite Umbauplanungen, die voraussichtlich nach den Arbeiten der Wasserbetriebe umgesetzt werden sollen.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li><strong>September 2022<\/strong><br>SPD und Gr\u00fcne bringen einen gemeinsamen Antrag in das Bezirksparlament ein. Sie fordern, das Bezirksamt zu ersuchen, in der Lemkestra\u00dfe ein Modellprojekt f\u00fcr einen regendurchl\u00e4ssigen Belag umzusetzen. Bei der Sanierung solle nun eine leise, radverkehrsfreundliche und giftarme Deckschicht zum Einsatz kommen. (Das Vorhaben eines Modellprojekts f\u00fcr die Lemkestra\u00dfe geht aus dem damaligen Koalitionsvertrag des Rot-Gr\u00fcn-Roten Senats&nbsp;hervor).<br>Verkehrsstadtr\u00e4tin Juliane Witt (Linke)&nbsp;antwortet auf eine m\u00fcndliche Anfrage der CDU, dass die Ausschreibung des 2. bis 4. Bauabschnitts weiterhin nicht erfolgt sei. Wenige Wochen sp\u00e4ter best\u00e4tigt sie,&nbsp;man habe das&nbsp;<strong>Verfahren vorsorglich angehalten<\/strong>.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li><strong>November 2022<\/strong><br>Die CDU&nbsp;stimmt im Ausschuss f\u00fcr Verkehr, Klima- und Umweltschutz&nbsp;<strong>gegen<\/strong>&nbsp;den Antrag auf ein Modellprojekt f\u00fcr die Lemkestra\u00dfe. Sie begr\u00fcndet es mit der drohenden erheblichen Verz\u00f6gerung der Sanierung. Es w\u00e4re eine komplette Neuplanung in den Bauabschnitten 2 bis 4 n\u00f6tig. Die Baustellen w\u00fcrden damit zum Dauerzustand f\u00fcr die Anwohner. Au\u00dferdem drohen durch die hohe Inflation die Baukosten extrem zu steigen.&nbsp;Der Ausschuss empfiehlt dem Bezirksparlament, den Antrag&nbsp;<strong>abzulehnen<\/strong>.&nbsp;<br>Eine \u00c4nderung des vorgesehenen Stra\u00dfenbelags h\u00e4tte laut Verkehrsstadtr\u00e4tin Juliane Witt (Linke) auch eine gro\u00dfe Auswirkung auf die gesamte vorgelegte Bauplanungsunterlage. Dies musste sie auf eine m\u00fcndliche Anfrage der CDU einr\u00e4umen.<br>&#8211; Es m\u00fcssten zus\u00e4tzlich neue Planungskosten ber\u00fccksichtigt werden, da die Lemkestra\u00dfe im Querschnittsaufbau der Stra\u00dfe eine vollst\u00e4ndige Neuplanung ben\u00f6tigt. <br>&#8211; Die Bauma\u00dfnahme w\u00fcrde sich zudem verz\u00f6gern. Nach Abschluss der Planungsleistung m\u00fcsste die Bauplanungsunterlage vollst\u00e4ndig neu gepr\u00fcft und genehmigt werden. (Dauer: ca. 6 Monate)<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li><strong>Dezember 2022<\/strong><br>Bei der abschlie\u00dfenden Entscheidung \u00fcber den Antrag eines Modellprojekts stimmen SPD, Gr\u00fcne, Linke, FDP und Tierschutzpartei <strong>entgegen der fachlichen Beschlussempfehlung<\/strong>&nbsp;f\u00fcr den Antrag.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li><strong>April \/ Mai 2023<\/strong><br>Nach der Wiederholungswahl in Berlin hat die CDU&nbsp;im Bezirk unter anderem wieder die Verantwortung f\u00fcr das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt \u00fcbernommen. In diesem Zusammenhang verst\u00e4ndigten sich Gr\u00fcne und CDU&nbsp;darauf, die Sanierung im Interesse der Anwohner&nbsp;<strong>endlich zielstrebig und ohne weitere Umplanungen voranzubringen<\/strong>. Demnach soll f\u00fcr die Bauabschnitte 2 bis 4 eine asphaltierte Fahrbahndecke mit seitlichen Pflastersteinrinnen entlang der Bordsteine realisiert werden. Die Parktaschen und Grundst\u00fcckseinfahrten werden ebenfalls mit Pflastersteinen versehen.&nbsp;<br>Wir Kiezmacher von der&nbsp;CDU&nbsp;k\u00f6nnen nun das umsetzen, was wir schon 2018 mit den Anwohnern auf den Anwohnerversammlungen vereinbart hatten.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p>Diese und zahlreiche weitere Informationen erhalten Sie \u00fcbrigens regelm\u00e4\u00dfig aus erster Hand per Mail in unserem Newsletter. Er erscheint jeweils zum Monatsanfang und ist kostenlos \u00fcber die Schaltfl\u00e4che \u201eNewsletter\u201c erh\u00e4ltlich.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Anwohner-Veranstaltung Lemkestra\u00dfe&#8230;<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":5565,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[32,64,72],"tags":[156,122,202,120,88,105],"class_list":["post-5564","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aktuelles","category-mahlsdorfkaulsdorf","category-mobilitaet","tag-bau","tag-czaja","tag-guenther-wuensch","tag-kgw","tag-mahlsdorf","tag-verkehr"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/kgw-berlin.de\/test\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5564","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/kgw-berlin.de\/test\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/kgw-berlin.de\/test\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/kgw-berlin.de\/test\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/kgw-berlin.de\/test\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5564"}],"version-history":[{"count":2,"href":"http:\/\/kgw-berlin.de\/test\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5564\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5569,"href":"http:\/\/kgw-berlin.de\/test\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5564\/revisions\/5569"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/kgw-berlin.de\/test\/wp-json\/wp\/v2\/media\/5565"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/kgw-berlin.de\/test\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5564"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/kgw-berlin.de\/test\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5564"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/kgw-berlin.de\/test\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5564"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}